Aktuell: Wichtige Infos zum Chemikalien-Einsatz

Neue Verordnung schafft neue Sanktionsnormen – neuer „Fragen und Antworten“-Katalog zu Beschränkungseinträgen erstellt

Am 22.04.2016 wurde die Erste Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Sanktionsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet und ist damit in Kraft getreten.

Mit der Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Sanktionsverordnung wurden neue Sanktionsnormen geschaffen. Damit werden Verstöße gegen Vorschriften der EU-Biozid-Verordnung von 2012 und anderer Verordnungen mit einem Bußgeld von bis zu 50 000 Euro geahndet. Dabei geht es um Vorschriften zur Zulassung, Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Biozidprodukten sowie zu Melde-, Informations-, Mitteilungs- und Dokumentationspflichten. Die EU-Vorschriften gelten in Deutschland unmittelbar.

Die Verordnung findet sich unter: http://goo.gl/QSNey6.

Die ECHA hat in Zusammenarbeit mit der Kommission verschiedene „Fragen und Antworten“ zu Beschränkungseinträgen überarbeitet beziehungsweise neu erstellt.

Betroffen sind folgende Einträge:

  • Einträge 16-17 (Bleicarbonate und Bleisulfate in Farben)
  • Eintrag 18a (Quecksilber in Fieberthermometern und anderen Messinstrumenten)
  • Eintrag 23 (Cadmium und seine Verbindungen)
  • Eintrag 40 (Stoffe, die als entzündbare Gase der Kategorien 1 oder 2, als entzündbare Flüssigkeiten der Kategorien 1, 2 oder 3, als entzündbare Feststoffe der Kategorie 1 oder 2, als Stoffe und Gemische, die bei Berührung mit Wasser entzündbare Gase entwickeln, der Kategorien 1, 2 oder 3, als selbstentzündliche (pyrophore) Flüssigkeiten der Kategorie 1 oder als selbstentzündliche (pyrophore) Feststoffe der Kategorie 1 eingestuft wurden, und zwar unabhängig davon, ob sie in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 aufgeführt sind)
  • Eintrag 43 (Azofarbstoffe)
  • Eintrag 46 (Nonylphenol und Nonylphenolethoxylate)

Die Fragen und Antworten gibt es hier: http://bit.ly/echa-qa