Arbeitsschutzunterweisung

Gefährdungsbeurteilung ist Voraussetzung

Der Arbeitgeber ist gemäß § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet, die Beschäftigten über Sicherheits- und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Der Betriebsrat hat nach § 87 Abs 1. Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz bei betrieblichen Regelungen über den Gesundheitsschutz mitzubestimmen.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Beschluss vom 8. November 2011 - 1 ABR 42/10 festgestellt, dass eine Unterweisung über Sicherheits- und Gesundheitsschutz bei der Arbeit regelmäßig nur nach vorher erfolgter Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 ArbSchG erfolgen kann.

Da sich eine Unterweisung nicht in allgemeinen Fragestellungen des Arbeitsschutzes erschöpfen dürfe, sondern gerade die konkreten Gefährdungen zum Gegenstand haben müsse, welchen die Arbeitnehmer an den jeweiligen Arbeitsplätzen im Einzelnen ausgesetzt seien, sei im Vorfeld eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Erst aufgrund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen lasse sich erkennen, welche Schutzmaßnahmen und welche Unterweisungen erforderlich seien. Arbeitgebern ist demnach zu raten, die Gefährdungsbeurteilung - deren Vorliegen regelmäßig durch Arbeitsschutzbehörden und Berufsgenossenschaften überprüft wird - vor der Unterweisung der Beschäftigten durchzuführen.