Betriebsbedingt entlassen

Südwesttextil informiert über das richtige Vorgehen bei Kündigungen

Humorvoll, kurzweilig und fundiert brachte Professor Dr. Thomas Dill, Richter am Arbeitsgericht Kempten, am 15. Oktober beim Seminar von Südwesttextil Geschäftsführern und Personalverantwortlichen die Grundzüge der betriebsbedingten Kündigung näher. "Solch einen Lehrer wünsche ich mir für meine Kinder", äußerte eine Teilnehmerin begeistert in der Pause.

Tatsächlich konnte der seit 1982 am Arbeitsgericht Kempten tätige Richter und Dozent an der FH Kempten zur Veranschaulichung seines Vortrags zahlreiche Praxisbeispiele und Fehler von Unternehmen aufzeigen. Nachdrücklich warnte er davor, die dringenden betrieblichen Erfordernisse bei einer betriebsbedingten Kündigung lediglich auf ausserbetriebliche Gründe wie Auftragsmangel und Umsatzrückgang zu begründen. Wichtig sei, eine Unternehmerentscheidung innerbetrieblich zu treffen und schriftlich zu fixieren. "Als Arbeitsrichter will ich hören, was ein Unternehmer nicht mehr will, nicht, was er nicht mehr kann", erklärte Prof. Dill. Viele Unternehmer würden allerdings den Fehler machen, solche gestalterischen Entscheidungen nicht zu treffen und könnten dann einen Arbeitskräfteüberhang nicht mit der erforderlichen Notwendigkeit darlegen und beweisen.

Auch für die Sozialauswahl gab er wichtige Tipps. So werde oftmals der berufstätige Ehegatte anders gewertet als ein nicht berufstätiger. Dies sei im Grundsatz aber falsch, da das Gesetz und die Rechtsprechung bei der Unterhaltspflicht nicht zwischen erwerbstätigen und nicht erwerbstätigen Ehegatten differenziere. "So etwas kann im Rahmen der Einzelfallabwägung mal einfließen, wenn bei Benutzung eines Punkteschemas nur ein Punkt Unterschied ist, sollte ansonsten aber außen vor bleiben", meinte Prof. Dill.

Von den Teilnehmern wurde das von Südwesttextil und der Fachvereinigung Wirkerei-Strickerei organisierte Seminar inhaltlich als wichtiges Thema zum richtigen Zeitpunkt begrüßt. Viele Unternehmen nutzen zwar zurzeit immer noch die Kurzarbeit, um auf Umsatzeinbrüche zu reagieren. Allerdings könne die Notwendigkeit von Personalanpassungsmaßnahmen nach Ende der Kurzarbeit noch immer nicht zuverlässig eingeschätzt werden, weshalb die Beschäftigung mit dieser Thematik weiterhin aktuell bleibt. Die Unterlagen zum Seminar können auf der Mitgliederseite von Südwesttextil heruntergeladen werden.