Betriebsratswahlen 2010

Wegweiser durch das Fristenchaos

In der Zeit vom 1. März bis 31. Mai finden dieses Jahr die regelmäßigen Wahlen zum Betriebsrat statt. Zum Wahlverfahren halten sowohl das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) als auch die dazu ergangene Wahlordnung (WO) zahlreiche formelle Vorschriften und Fristen bereit.

Abhängig von der Betriebsgröße und dem Vorhandensein eines Betriebsrates kommen dabei mit dem normalen Wahlverfahren, dem vereinfachten einstufigen Wahlverfahren und dem vereinfachten zweistufigen Wahlverfahren unterschiedliche Verfahrensarten in Betracht, bei denen bisweilen unterschiedliche Fristen zu beachten sind.

Um die Betriebsratswahlen einer späteren Anfechtbarkeit zu entziehen und eine ordnungsgemäße Betriebsratswahl zu gewährleisten, sollte daher auf die Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Fristen geachtet werden. Dies gilt nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass der Arbeitgeber die Kosten der Wahl zu tragen hat.

Neben den Unterlagen zum Seminar Betriebsratswahlen 2010, welches am 27. Januar stattgefunden hat, stehen im Mitgliederbereich von Südwesttextil zusätzlich die Fristenpläne für die einzelnen Verfahrensarten zum Download zur Verfügung.