Brüsseler Spitzen in Straßburg

Parlamentarischer Abend des Gesamtverbandes textil+mode

Europapolitik auf dem Prüfstand: Am 19. Oktober kamen auf Einladung des Gesamtverbandes textil+mode Unternehmer und Verbandsvertreter zum alljährlichen Parlamentariergespräch nach Straßburg. Nach den Wahlen im Juni war es die erste Zusammenkunft der Branche mit Abgeordneten des für fünf Jahre gewählten neuen Parlaments.

In Brüssel glühen derzeit verschiedene heiße Eisen, die den ganzen Abend für reichlich Gesprächsstoff sorgten. Beispielsweise hat das Europaparlament neue Beschränkungen bei der Arbeitszeitregelung gefordert; außerdem will die EU-Kommission zu den bereits bestehenden Gleichbehandlungsrichtlinien eine weitere Richtlinie hinzufügen – die Umsetzung der aktuellen Regelung hat die deutsche Wirtschaft im ersten Jahr bereits 1,7 Milliarden Euro gekostet. Ein weiteres Thema war die Reform der Ursprungsregeln, die im Bereich Textil und Bekleidung völlig veraltet sind und der Industrie seit Jahren Kopfschmerzen bereiten. Außerdem wurden einige unliebsame Details des kürzlich paraphierten Freihandelsabkommen mit Südkorea diskutiert. Wichtig war außerdem der Appell an die Abgeordneten, den Forderungen nach strengeren Etikettierungsregeln nicht nachzugeben: Teile des Parlaments schlagen vor, zusätzliche Pflichten bei der Textilkennzeichnung einzuführen.

Die Einbeziehung der Verbände Österreichs und der Schweiz bei den Straßburg-Veranstaltungen des Gesamtverbandes hat bereits Tradition. Das Novum dieses Mal: Auch Firmen aus Frankreich waren mit von der Partie, so dass sich die abendliche Unterredung in wahrhaft europäischem Rahmen abspielte.

Südwesttextil-Präsident Armin Knauer freute sich besonders über das intensive Gespräch mit Michael Theurer. Dieser war bisher Oberbürgermeister von Horb und langjähriger FDP-Landtagsabgeordneter; seit Juli ist er frischgebackener Europaparlamentarier. Die deutschen Volksvertreter in Brüssel und Straßburg haben, auch wenn sie angesichts der Größe Deutschlands der Zahl nach unterrepräsentiert sind, oft mehr Einfluss als ihre Kollegen im Bundestag. Und der Lissabon-Vertrag hat die Macht des Parlaments weiter gestärkt.