Bundesbanker will mehr Biss

Rudolf Böhmler exklusiv bei Südwesttextil und AFBW

Buchstäblich auf hohem Niveau bewegte sich Rudolf Böhmler, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, am 26. Januar in Stuttgart. Auf Einladung von Südwesttextil und der Allianz Faserbasierte Werkstoffe Baden-Württemberg (AFBW) referierte er vor einer illustren Zuhörerschaft auf 144 Meter Höhe auf dem Stuttgarter Fernsehturm. Wie die atemberaubend klare Sicht auf die nächtlich beleuchtete Landeshauptstadt war auch die Perspektive des Notenbankers unverstellt und spannend. "Der Euro hat Zukunft", so seine aus tiefer Überzeugung und großem Sachverstand geprägte Botschaft. Aber: Zur Bewältigung der Krise brauche es mehr Biss. Und Böhmler hat die Rezepte parat. Die Schuldenkrise im Euro-Raum habe die Europäische Währungsunion zweifellos vor ihre größte Bewährungsprobe gestellt. Eine Überwindung könne nur gelingen, wenn die internationale Politik ihrer Verantwortung gerecht werde. "Wir haben keine Krise des Euro, wir haben eine Krise der Handlungsfähigkeit der Politik", zitierte der Bundesbanker Altkanzler Schmidt. Die Politik müsse eine verlässliche Perspektive für solide Staatsfinanzen entwickeln. Und das bedeute, dass übermäßige Verschuldung und mangelnde Wettbewerbsfähigkeit einiger Länder beseitigt werden müssten.

Zweifel hegte der aus Schwäbisch Gmünd stammende Notenbanker an der Wirksamkeit der bislang eingeleiteten Reformansätze. Die vorgenommenen Änderungen des fiskalischen Rahmenwerks reichten nicht aus, um die Stabilität der Währungsunion auch in Zukunft zu sichern. Nötig seien echte Durchgriffsrechte bei Verstößen einzelner Länder gegen die Haushaltsregeln. Andernfalls dürften keine weiteren Finanzhilfen ausgezahlt werden. Ein Umschiffen der Regeln und eine Verschiebung der Konsolidierung in die Zukunft müsse verhindert werden. Zwei Optionen bot Böhmler hierzu an. Die eine: "Zurück nach Maastricht, dann aber richtig", was bedeutet, dass es einen Stabilitätspakt mit auto-matischen Sanktionen geben müsse. Oder man ändere den Maastricht-Vertrag zugunsten einer stärkeren Gemeinschaftshaftung für die Schulden. Dann aber müssten die Mitgliedsstaaten auch Souveränitätsrechte an Brüssel abtreten. Die Bereitschaft hierzu sei jedoch nur gering ausgeprägt.

Südwesttextil-Präsident Dr. Axel Nickel hatte bei der Eröffnung des außergewöhnlichen Abends auf die Apokalyptiker hingewiesen, die für 2012 den Untergang des Abendlandes prophezeit hätten. Die anhaltende Eurokrise gäbe für dieses Szenario ja ausreichend Nahrung. Soweit wollte Rudolf Böhmler dann aber nicht gehen. Die Krise sei zweifellos die größte Herausforderung für die europäische Einigung. Wenn sich aber alle Länder ein bisschen mehr an den deutschen Reformerfolgen orientieren würden, dann sei er optimistisch.

Diesen Optimismus wollte Christoph Larsen Mattes, Vorsitzender der Clusterinitiative AFBW und gekonnter Moderator der lebhaften Diskussion, nicht ganz teilen. Einem schwäbischen Unternehmer wie ihm sei es unverständlich, dass man sich überhaupt dermaßen schamlos verschulden könne wie es die Euro-Staaten täten.