Coronavirus – Hinweise und Auswirkungen

Wir stellen Ihnen hier tagesaktuell in alphabetischer Reihenfolge eine Zusammenfassung der Entwicklungen in Sachen „Coronavirus“ (COVID-19) in China und Europa sowie hilfreiche Links und die bisher bekannten Auswirkungen auf die Wirtschaft zur Verfügung.

Unsere Geschäftsstelle arbeitet für Sie im Homeoffice. Sie erreichen uns per E-Mail, per direkter Durchwahl und Mobil. Hier geht es zur Übersicht.

ARBEITSRECHT

  • Generell empfehlen wir unseren Mitgliedern, sich in arbeitsrechtlichen Fragen zum Coronavirus von unseren vier Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten individuell beraten zu lassen. Oft ist es gerade der Einzelfall, der besondere juristische Expertise erfordert. Sprechen Sie uns am Besten einfach auf Ihren gerade vorliegenden Fall an, wir finden gemeinsam eine Lösung.

Auswirkungen und Aspekte

  • Die FAQ – Arbeitsrechtliche Auswirkungen des Coronavirus (Stand 16.03.2020) von der Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände e.V. finden Sie in der Anlage unter Downloads.
  • Hinsichtlich der arbeitsrechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit dem Coronavirus wird auf das BDA-Merkblatt „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ verwiesen. Diese steht Ihnen in der Anlage zum Download zur Verfügung.

Kurzarbeit unter K

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ARBEITSSCHUTZ

  • Antworten zur Verwendung und zum Inverkehr­bringen von filtrierenden Halb­masken/Atemschutz­masken und weiterer Persönlicher Schutz­ausrüstung von der BAuA finden Sie hier

AUSBILDUNG

Berufsschule

Die BDA informiert über die Absage aller IHK-Prüfungen und Ausfall des Berufsschulunterrichts hier klicken

Schulen, Kindergärten und Kitas

Coronavirus: Landesweite Schließung von Schulen, Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in Baden-Württemberg ab Dienstag, 17. März 2020 bis Ende der Osterferien - weitere Informationen hier

Weitere aktuelle Informationen

Hier informiert der Gesamtverband textil+mode über aktuelle Entwicklungen im Bildungsbereich.

Bundesagentur für Arbeit informiert

  • Anzeigen zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen: Arbeitgeber können Anzeigen für die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen bis zum 30. Juni 2020 erstatten. Gleiches gilt für die Zahlung der Ausgleichsabgabe. Hier erhalten Sie nähere Infomationen.

CORONAVIRUS allgemein

Landesregierung Baden-Württemberg

  • Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 23. März 2020 - bitte hier klicken.
  • Die gesammelten aktuellen Infos zu Corona in Baden-Württemberg finden Sie hier.

Weitere Links

  • Tagesaktuelle Fallzahlen zur Ausbreitung (weltweit) finden Sie auf der Webseite der WHO.
  • Eine spezifische, gegen das neuartige Coronavirus selbst gerichtete Therapie (insb. Schutzimpfung) steht derzeit nicht zur Verfügung. Allerdings verlaufen nicht alle Erkrankungen nach einer Infektion schwer. So standen bei den in Deutschland bekannt gewordenen Fällen bisher meist Erkältungssymptome im Vordergrund. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Webseite des Robert-Koch-Instituts sowie auf der Webseite der WHO.
  • Das Bundesgesundheitsministerium stellt auf seiner Homepage aktuelle Informationen zum Coronavirus zur Verfügung hier klicken.
  • Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg stellt auf seiner Homepage aktuelle Informationen zum Coronavirus zur Verfügung: hier klicken
  • Unter Downloads finden Sie ein Merkblatt der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus. Antworten auf häufig gestellte Fragen - FAQ - haben sowohl die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung als auch das Robert Koch-Institut zusammengestellt: hier klicken und hier klicken
  • Händewaschen sowie richtiges Husten und Niesen schützen auch vor anderen Infektionskrankheiten. Hinweise des Robert Koch-Instituts hierzu und weitere Hygienetipps finden Sie unter: hier klicken

EUROPÄISCHE KOMMISSION

Der Gesamtverband textil+mode stellt hier aktuelle Dokumente, die die EU-Kommission im Zusammenhang mit Covid-19 und dem freien Warenverkehr im Binnenmarkt veröffentlicht, tagesaktuell zusammen.

FINANZEN

  • Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen: Der GKV-Spitzenverband hat nach Abstimmung mit der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit Maßnahmen zur Unterstützung der vom Corona-Virus betroffenen Arbeitgeber aufgezeigt. Die Träger der Sozialversicherung wollen damit Unternehmen, die sich trotz der von der Bundesregierung bereits ergriffenen Maßnahmen in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befinden, im Rahmen ihrer Möglichkeiten nach § 76 SGB IV durch geeignete Maßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten entgegen kommen. Hier erfahren Sie mehr.
  • Stundung der Beiträge zur Berufsgenossenschaft: Auf Initiative des Gesamtverbands textil+mode hat die BG ETEM klargestellt, dass auch sie die Unternehmen der Branche in der Corona-Krise finanziell unterstützt. Sie wird alle gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten der Stundung von Mitgliedsbeiträgen ausschöpfen. Hier erfahren Sie mehr.
  • Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Auswirkungen des Coronavirus: Informationen und Unterstützung für Unternehmen hier

Finanzielle Hilfen des Landes

  • Das Soforthilfeprogramm des Landes für Soloselbstständige, Unternehmen (bis 50 MA) und Angehörige der Freien Berufe ist da.

Das Beantragungsverfahren läuft in zwei einfachen Schritten wie folgt ab:

  1. Antragsformulare und notwendigen Erklärungen werden ab Mittwoch (25. März) auf der Homepage des baden-württembergischen Wirtschaftsministeriums hier abrufbar sein.
  2. Als zweiter Schritt erfolgt die Einreichung der Anträge dann über einen Upload auf der zentralen Landingpage der Kammerorganisation hier (ab Mittwochabend). Diese werden dann an die zuständige Kammer zur Bearbeitung weitergeleitet.
  • Weitere Informationen bekommen Sie hier.
  • Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände e.V. hat ein Merkblatt (Stand 24.03.2020) zu den aktuell beschlossenen und absehbaren Finanzhilfen in der Coronakrise zusammengestellt. Sie finden dieses in der Anlage unter Downloads.

Kredite

  • Die von der KfW für 23.03. und 24.03.20 angebotenen Webinare zur KfW-Corona-Hilfe waren sehr rasch ausgebucht. Auch wenn in den kommenden Tagen weitere Webinare angeboten werden sollen, sind bedauerlicherweise aus technischen und personellen Gründen nach Aussage der KfW weder eine unbegrenzte Teilnehmerzahl noch mehr als ein bis zwei Webinare täglich machbar. Die Präsentationsunterlagen zum Webinar finden Sie in der Anlage unter Downloads.
  • Die KfW und ihre Finanzierungspartner bündeln ihre die Kräfte - hier finden Sie Informationen zum Sonderprogramm für Hilfskredite.

Es gibt 2 Phasen, die erste ist bereits angelaufen, in der es vorwiegend um Liquiditätshilfen geht: Bei Betriebsmittelkrediten geht die KfW bei Unternehmen nun bis 2 Mrd Umsatz zu 80% ins Risiko, bei Unternehmen bis 5 Mrd Umsatz zu 70%. Erste Infos entnehmen Sie bitte dem beigefügten Merkblatt. Weitere Einzelheiten werden morgen veröffentlicht.

Eine Übersicht zum KfW-Schutzschild finden Sie in der Anlage unter Downloads.

Steuern

Die Bundesregierung hat einige Maßnahmen beschlossen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus abzufedern. Der Gesamtverband textil+mode hat dazu steuerrechtliche Informationen, z. B. zu Steuerstundungen, zusammengestellt hier klicken.

Versicherungen

Die Funk Gruppe GmbH - Internationaler Versicherungsmakler und Risk Consultant beantwortet in einem Infoflyer die Fragen „Wer haftet bei Schäden?“ und „Welche Schäden sind versichert?“. Sie finden diesen in der Anlage unter Downloads.

Darüber hinaus bietet der Versicherer ein „Spezial-Webinar“ zum Coronavirus hier klicken. In diesem kostenlosen Webinar wird gezeigt, wie Sie trotz der großen Auswirkungen durch das Coronavirus handlungsfähig bleiben.

HOTLINES

Corona-Hotline für Unternehmen in Baden-Württemberg:
0800 40 200 88 (gebührenfrei)
Von 9 bis 18 Uhr, Montag bis Freitag

  • Hier finden Sie die Corona-Hotlines der Ministerien und Behörden.

KURZARBEIT

  • Die Bundesagentur für Arbeit stellt aktualisierte Unterlagen (Stand 23.03.) für Unternehmen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld zur Verfügung (wegen Arbeitsausfällen durch das Coronavirus oder auch durch andere konjunkturelle Ursachen). Eine FAQ-Liste finden Sie hier.
  • In der Anlage über Downloads finden Sie zudem ein übersichtliches praktisches Merkblatt mit den ersten wichtigen Informationen.
  • Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat hier einen aktualisierten Fragen- und Antwortenkatalog zum Thema „Kurzarbeit und Qualifizierung“ veröffentlicht (FAQ, Stand 16. März 2020). Dort wird das Instrument der Kurzarbeit erläutert und es werden die wichtigsten Fragen zum Anspruch auf Kurzarbeitergeld, zum Antragsverfahren und zur Frage der geförderten Weiterbildung während der Kurzarbeit beantwortet. Dabei wird auch auf die kürzlich erlassenen Sonderregelungen im Rahmen der Corona-Krise eingegangen.

Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Coronavirus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden. Voraussetzung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ist, dass die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind.

Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn aufgrund des Coronavirus Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss oder staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorübergehend geschlossen wird.

Wichtig: Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit melden. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind.

Online zum Kurzarbeitergeld
Betriebe können die Kurzarbeit online anzeigen. Hat die zuständige Arbeitsagentur festgestellt, dass das Unternehmen die Voraussetzungen erfüllt, können sie Kurzarbeitergeld ebenfalls online beantragen.
Weitere Informationen und die Links zur Online-Anzeige beziehungsweise zum Online-Antrag finden Sie auf der Seite Kurzarbeitergeld – Informationen für Arbeitgeber bitte hier klicken.

RECHT (andere Bereiche)

  • Weitere hilfreiche Tipps zu anderen Rechtsgebieten zum Thema Coronavirus finden Sie auf der Website unseres Kooperationspartners Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hier. Auch in der Beratung durch Luther genießen unsere Mitglieder Vorteilskonditionen.

Insolvenzrecht

Hier informiert der Gesamtverband textil+mode über aktuelle Entwicklungen im Bereich Insolvenzrecht.

Produktions- und Lieferverzögerungen und deren Folgen

Die Produktion in China wird seit diesem Montag wieder langsam hochgefahren. Allerdings wird dieser Prozess noch weit in den Monat März hinein dauern. Zudem kommt es weiterhin zu Reiseeinschränkungen und sonstigen Einschränkungen im Logistik- bzw. Transportbereich.

Die genauen Auswirkungen auf die deutsche Textil- und Modeindustrie, insbesondere mit Blick auf die ausbleibende oder verspätete Lieferung von Rohmaterialien und sonstigen Zuliefererprodukten, lassen sich momentan nicht mit Gewissheit abschätzen. Angesichts der nachlaufenden Wirkung auf die Liefer- und Wertschöpfungsketten sind verlässliche Bewertungen frühestens in zwei bis drei Wochen möglich.

Vertragsrechtliche Auswirkungen, insb. „höhere Gewalt“

Sofern vertragliche Verpflichtungen aufgrund der Corona-Epidemie nicht eingehalten werden können, stellt sich unweigerlich die Frage nach der Zulässigkeit des Einwandes „höhere Gewalt“ (Force Majeure).

Für die deutschen Textil- und Modeunternehmen ist diese Frage sowohl für das Vertragsverhältnis zu ihrem chinesischen Lieferanten als auch zum Abnehmer von Bedeutung. Die meisten Liefer- bzw. Einkaufsverträge werden für solche Fälle der unverschuldeten Lieferunterbrechung entsprechende Klauseln enthalten, insbesondere Definitionen bzw. Voraussetzungen wie Verschuldensmaßstab sowie Rechtsfolgen wie Leistungsbefreiung, Lieferfristverlängerung, Schadensersatz, Rücktritt, Vertragsstrafe, Vertragsanpassung etc.

Fehlen solche ausdrücklichen Regelungen im Vertrag oder lässt sich der Vertrag nicht entsprechend auslegen, muss regelmäßig auf die jeweils anwendbaren gesetzlichen Regelungen und einschlägige Rechtsprechung zurückgriffen werden.

Ob und in welchem Umfang sich die Vertragsparteien von ihren Liefer-, Abnahme- und sonstigen Vertragspflichten aufgrund der Corona-Epidemie respektive deren Folgen befreien können, kann ohne eine entsprechende Vertrags- bzw. Einzelfallprüfung nicht seriös beantwortet werden.

Einige Anwaltskanzleien haben zu diesem Thema erste Stellungnahmen und Hinweise veröffentlicht, zum Beispiel:

Unabhängig vom rechtlichen Aspekt wird den Vertragspartnern grundsätzlich empfohlen, besonnen und pragmatisch vorzugehen. Hierzu gehört besonders das proaktive Sammeln von entsprechenden Nachweisen, das regelmäßige (gegenseitige) Informieren über den aktuellen Stand sowie das gemeinsame Suchen nach (Alternativ-) Lösungen.

REISE

  • Zur weiteren Eindämmung der Infektionsgefahren durch das Corona-Virus hat Deutschland vorübergehend auf der Grundlage von Art. 28 Schengener Kodex Grenzkontrollen wiedereingeführt. Die Kontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark gelten bis auf Weiteres. Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie der grenzüberschreitende Verkehr von Pendlern bleiben gewährleistet.
  • Die Bundespolizei hat eine bundeseinheitliche Berufspendlerbescheinigung zur Verfügung gestellt. Diese kann hier abgerufen werden.
  • Weitere allgemeine Informationen zu Grenzkontrollen können hier abgerufen werden.

BusinessEurope wird die EU-Kommission unterstützen, alle Probleme im Bereich der Arbeitskräftemobilität, die zu Blockaden im Binnenmarkt führen können, zu identifizieren und ihnen einheitlich entgegenzuwirken. Wir bitten Sie, uns alle Probleme zu diesem Themenbereich mitzuteilen, mit denen Sie aktuell konfrontiert werden. Wir werden diese über BusinessEurope an die EU-Kommission weiterleiten und Sie über die weiteren Maßnahmen informieren.
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  • Die Bundesregierung rät von allen nicht notwendigen Auslandsreisen ab. Weitere Informationen finden Sie hier.
  • Auswärtiges Amt - Information für Reisende/Dienstreise finden Sie hier: hier klicken
  • Die International SOS Stiftung hat einen Leitfaden zur Gefährdungsbeurteilung speziell für berufliche Reisen und Auslandseinsätze erstellt – gemeinsam mit der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie (BG RCI), dem Gesamtverband der versicherungsnehmenden Wirtschaft (GVNW), und der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Das Ergebnis: Eine Handlungshilfe für die Beurteilung von Gefährdungen und die Entwicklung von präventiven Maßnahmen - inklusive Checklisten und Interviews aus der Praxis - hier klicken. Weiter finden Sie hierzu auch etwas in der Anlage unter Downloads.

TEXTIL

Persönliche Schutzausrüstungen

  • Die europäischen Normungsorganisationen CEN und CENELEC haben mit dem Einverständnis all ihrer Mitglieder – darunter DIN (Deutsches Institut für Normung) – und auf Bitte der Europäischen Kommission entschieden, eine Reihe von europäischen Normen für Medizinprodukte und persönliche Schutzausrüstung kostenlos zur Verfügung zu stellen, um damit die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie zu unterstützen. Ziel ist es, dem wachsenden Mangel an Schutzmasken, -handschuhen und weiteren Produkten zu begegnen, mit dem viele europäische Länder derzeit zu kämpfen haben. Mit der Bereitstellung der Normen soll Unternehmen geholfen werden, die ihre Produktlinien umstellen wollen, um die so dringend benötigte Ausrüstung kurzfristig herzustellen. Weitere Informationen bitte hier klicken.
  • Das BMWi hat am 19. März 2020 die nationale Exportbeschränkung von bestimmten Schutzausrüstungen aufgehoben. Der Export an andere EU-Staaten ist nicht mehr untersagt. Die Ausfuhr in Drittstaaten bedarf allerdings weiterhin einer Genehmigung. Mehr Informationen finden Sie hier.

Schließung der Einzelhandelsgeschäfte in Baden-Württemberg

  • In der Nacht zum 18.03. um 0 Uhr ist eine weitere Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft getreten, die das tägliche Leben weiter einschränkt. Nun sind beispielsweise alle nicht dem täglichen Bedarf dienende Einzelhandelsgeschäfte zu schließen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte hier.
  • Der Gesamtverband textil+mode gibt hier eine kurze Bewertung über die Rechtslage hinsichtlich Stornierungen und Abnahmeverweigerungen. Außerdem erhalten Südwesttextil-Mitglieder dort unter Downloads eine Arbeitshilfe von GermanFashion. Diese wurde erweitert um die rechtliche Auslegung der Frage: Stationärer Handel: Vorübergehend geschlossen! – Ein Fall der Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB?

Keine Infektion über Warenaustausch

Hinsichtlich des Risikos einer möglichen Ansteckung über importierte Waren stellt das Bundesinstitut für Risikobewertung klar: „Aufgrund der bisher ermittelten Übertragungswege und der relativ geringen Umweltstabilität von Coronaviren ist es nach derzeitigem Wissensstand unwahrscheinlich, dass importierte Waren wie importierte Lebensmittel oder Bedarfsgegenstände und Spielwaren, Werkzeuge, Computer, Kleidung oder Schuhe Quelle einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus sein könnten.“

UNTERNEHMEN Infos allgemein

Checkliste betriebliche Krisenplanung

  • Die Checkliste betriebliche Krisenplanung Coronavirus/Pandemie von der Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände e.V. finden Sie in der Anlage unter Downloads.
  • Die 10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung vom Spitzenverband Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung finden Sie in der Anlage unter Downloads.

Klima und Energie

Hier informiert der Gesamtverband textil+mode über aktuelle Entwicklungen im Klima- und Energiebereich.

Messen

Mit Blick auf das neuartige Coronavirus und dessen Auswirkungen auf Messetermine weltweit hat der AUMA eine spezielle Messeliste mit Terminänderungen zusammengestellt. Diese finden Sie hier.
Diese Liste ist chronologisch nach ursprünglichen Terminen sortiert und gibt ständig aktualisierte Terminänderungen bekannt.

Umgang mit (Groß-) Veranstaltungen in Baden-Württemberg

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel mit mehr als 100 Teilnehmern sind verboten. Darüber hinaus gilt grundsätzlich die dringende Empfehlung alle Veranstaltungen, die nicht unbedingt notwendig sind, abzusagen – auch Familienfeiern mit weniger als 100 Gästen etc.

Bei öffentlichen Veranstaltungen mit weniger als 100 Teilnehmern entscheiden die zuständigen Behörden vor Ort auf Basis einer Risikoabwägung anhand der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und unter Berücksichtigung des lokalen Infektionsgeschehens über ein Verbot. Für weitere Informationen zu einzelnen Veranstaltungen wenden Sie sich bitte an die Kommunen bzw. zuständigen Ortspolizeibehörden.