Coronavirus – Hinweise und Auswirkungen

Wir stellen Ihnen hier tagesaktuell in alphabetischer Reihenfolge eine Zusammenfassung der Entwicklungen in Sachen „Coronavirus“ (COVID-19) in China und Europa sowie hilfreiche Links und die bisher bekannten Auswirkungen auf die Wirtschaft zur Verfügung.

Unsere Geschäftsstelle arbeitet für Sie im Homeoffice. Sie erreichen uns per E-Mail, per direkter Durchwahl und Mobil. Hier geht es zur Übersicht.

ARBEITSRECHT

  • Generell empfehlen wir unseren Mitgliedern, sich in arbeitsrechtlichen Fragen zum Coronavirus von unseren vier Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten individuell beraten zu lassen. Oft ist es gerade der Einzelfall, der besondere juristische Expertise erfordert. Sprechen Sie uns am Besten einfach auf Ihren gerade vorliegenden Fall an, wir finden gemeinsam eine Lösung.
  • Für viele Unternehmen endet der Lockdown und die Arbeit wird – unter geänderten Rahmenbedingungen – wieder aufgenommen werden. Für diesen „Neustart“ (aber auch für die Firmen, die bereits bisher unter den geänderten Umständen gearbeitet haben) hat die Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände eine „Checkliste: Rückkehr aus dem Lockdown“ erstellt. Südwesttextil-Mitglieder können sich diese Checkliste exklusiv in der Anlage unter Downloads herunterladen.
  • Corona: Entschädigung wg. Kita-/Schulschließung? Aufgrund der mit dem Coronavirus verbundenen Dauer der (teilweisen) Schul- und Kitaschließungen nehmen auch die Quarantäneanordnungen der Gesundheitsbehörden sowie die Ausfallzeiten von Beschäftigten aufgrund notwendiger Kinderbetreuung zu. Hier erhalten Südwesttextil-Mitglieder neue Informationen zu Infektionsschutzgesetz (IfSG) und zur CoronaVO (Einreise) sowie Checklisten für Erstattungsanspruch und Mustererklärungen für Beschäftigte vor Auszahlung der Entschädigung durch den Arbeitgeber zum Download.

Auswirkungen und Aspekte

  • Die FAQ – Arbeitsrechtliche Auswirkungen des Coronavirus (Stand 16.03.2020) von der Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände e.V. finden Sie in der Anlage unter Downloads.
  • Hinsichtlich der arbeitsrechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit dem Coronavirus wird auf das BDA-Merkblatt „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ verwiesen. Diese steht Ihnen in der Anlage zum Download zur Verfügung. Ergänzend dazu hat die BDA ein FAQ-Papier zu arbeitsrechtlichen Fragen formuliert, die sich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stellen. Dieses ist ebenfalls in der Anlage zum Download zu finden.

Kurzarbeit unter K

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ARBEITSSCHUTZ

  • Verbindlicher Arbeitsschutzstandard COVID-19: Mit neuen Vorgaben zum einheitlichen Arbeitsschutz in Deutschland hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am 16. April 2020 gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Stefan Hussy, den Arbeitsschutzstandard COVID-19 vorgestellt. Der Standard besteht aus zehn verbindlichen Eckpunkten - bitte hier klicken.
  • Die BG ETEM hat Hinweise zu Verhaltensregeln und Präventionsmaßnahmen zur Vermeidung von Infektionen im Berufsalltag sowie zum Versicherungsschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zusammengestellt: Hier bitte klicken.
  • Antworten zur Verwendung und zum Inverkehr­bringen von filtrierenden Halb­masken/Atemschutz­masken und weiterer Persönlicher Schutz­ausrüstung von der BAuA finden Sie hier

AUSBILDUNG UND WEITERBILDUNG

  • Qualifizierung während Kurzarbeit: Für Unternehmen, die Teile der Belegschaft in Kurzarbeit haben und diese Phase für Qualifizierung nutzen wollen, hat das Bildungswerk eine FAQ-Liste zusammengestellt. Mit dieser FAQ-Liste, die Sie im Anhang unter Downloads finden, werden Sie über Rahmenbedingungen bei der Umsetzung von Qualifizierung während der Kurzarbeit informieren. Weitere Informationen finden Sie hier.
  • Die Bundesagentur für Arbeit informiert: Kurzarbeit muss bei Auszubildenden so lange wie möglich vermieden werden, z. B. durch Umstellen des Ausbildungsplans und Vorziehen von Abteilungen, die aktuell noch arbeiten. Wenn allerdings der gesamte Betrieb betroffen ist, funktioniert das nicht oder irgendwann nicht mehr. Weitere Informationen finden Sie hier.
  • Bund und Länder haben Rahmenlinien zum Umgang mit pandemiebedingten Schließungen von Bildungseinrichtungen und deren Auswirkungen auf eine Förderung nach AFBG ("Meister-Bafög" oder "Aufstiegs-Bafög") vereinbart. Der Gesamtverband textil+mode informiert hier über die wichtigsten Eckpunkte.
  • Hinweise der BDA zu „Ausbildungsfragen im Kontext Corona zu den Themen Prüfungen in der beruflichen Aus- und Weiterbildung, Ausfall der Ausbildung wegen teilweisen oder vollständigen Betriebsschließung oder vereinbarter Kurzarbeit und zu Ausfall des Berufsschulunterrichts finden Sie in der Anlage unter Downloads.
  • Das Bundesministerium für Bildung und Forschung informiert: Keine Nachteile für Auszubildende bei der Zulassung zur Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (AP/GP), wenn terminierte Prüfungen infolge Covid-19 entfallen - siehe Anlage unter Downloads.
  • Die BDA informiert über die Absage aller IHK-Prüfungen und Ausfall des Berufsschulunterrichts hier klicken

Schulen, Kindergärten und Kitas

Coronavirus: Am 26. Mai 2020 hat die Landesregierung eine vollständige Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Grundschulen in Baden-Württemberg angekündigt. Sowohl Kindertageseinrichtungen, die Kindertagespflege als auch Grundschulen sollen bis Ende Juni bzw. Anfang Juli vollständig geöffnet werdenweitere Informationen hier

Weitere aktuelle Informationen

Hier informiert der Gesamtverband textil+mode über aktuelle Entwicklungen im Bildungsbereich.

AUSSENWIRTSCHAFT

  • Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Kontaktstelle zur Sicherstellung in den Lieferketten“ eingerichtet. Ziel ist, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zuliefererprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert. Die Kontaktstelle Lieferkette ist eine zentrale Anlaufstelle der Bundesregierung für Unternehmen. Unternehmen können sich bei Problemen im Zusammenhang mit internationalen Lieferketten an die E-Mail-Adresse [javascript protected email address] wenden.
  • Coronakrise – Aktuelle Geschäftschancen, Rahmenbedingungen und Kontakte in der Gesundheitswirtschaft: Die deutsche Gesundheitswirtschaft ist in besonderem Maße von der derzeitigen Corona-Krise betroffen. Unternehmen der Branche stehen vor enormen Herausforderungen. Gleichzeitig öffnet gerade die aktuelle Situation auch Perspektiven. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und Germany Trade & Invest (GTAI) bieten Unternehmen auf einer Sonderseite - bitte hier klicken eine erste Orientierung und konkrete Unterstützungsangebote im Bereich Gesundheitswirtschaft an.
  • Coronavirus – wirtschaftliche Auswirkungen auf Auslandsmärkten: Die Germany Trade & Invest (GTAI) informiert hier täglich in einem Themenspecial die wirtschaftlichen Auswirkungen weltweit.

Bundesagentur für Arbeit informiert

  • Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor betrügerischen E-Mails, die an Arbeitgeber verschickt werden. In den Mails sind vermeintliche Stellenangebote aus der Jobbörse der BA enthalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben. Die BA ist nicht Absender dieser E-Mail. Die Absender nutzen in betrügerischer Absicht die Signatur der BA und stellen in der Betreffzeile einen Bezug zu älteren Stellenangeboten der angeschriebenen Arbeitgeber aus der Jobbörse der BA her. Arbeitgeber sollen auf keinen Fall auf die E-Mail antworten und nicht auf den blau hinterlegten Link in der Mail klicken. Es besteht die Gefahr, dass sich Schadsoftware auf dem PC installiert. Arbeitgeber sollten die E-Mail deshalb umgehend löschen.
  • Mit einer neuen Smartphone-App „Kurzarbeit: Dokumente einfach versenden“ für Android und iOS können nach der grundsätzlichen Bewilligung von Kurzarbeitergeld die Dokumente für Antrag und Abrechnung nun auch einfach per Smartphone-App an die Agentur für Arbeit geschickt werden. Benötigt werden die Kug-Nummer mit Ableitungsnummer (beides zu finden auf der Bewilligung ) und die Betriebsnummer. Sind diese Informationen erfasst, können Dokumente in die App hochgeladen (auch per Foto) und an die Agentur für Arbeit geschickt werden. Zu finden ist die kostenlose Kurzarbeit App in den App-Stores von Apple und Google.
  • Bundesagentur für Arbeit: In unserem Arbeitgebermagazin FaktorA finden Sie einen Artikel mit zehn Aspekten, die Unternehmen aktuell nicht aus dem Blick verlieren sollten, um durch die Krise zu kommen. Hier geht es zur 10-Punkte-Checkliste.
  • Bundesagentur für Arbeit: Das LKA warnt vor gefälschten Seiten im Internet, auf denen Betriebe aufgefordert werden, ein mit ihren Daten befülltes Formular hochzuladen um Soforthilfe zu bekommen bitte hier klicken.
  • Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine Übersicht über die Soforthilfeprogramme des Bundes bzw. der Länder zur Abfederung der finanziellen Auswirkungen während der Corona-Pandemie erstellt. Die Übersicht (Stand 30. März 2020) beinhaltet für die einzelne Maßnahmen, eine kurze Beschreibung der wesentlichen Inhalte sowie eine Verlinkung auf die Fundstelle bzw. einen Verweis. Sollten weitere Hilfsprogramme durch die Länder bzw. den Bund initiiert werden, erfolgt eine Anpassung. Die Übersicht finden Sie in der Anlage unter Downloads.
  • Anzeigen zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen: Arbeitgeber können Anzeigen für die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen bis zum 30. Juni 2020 erstatten. Gleiches gilt für die Zahlung der Ausgleichsabgabe. Hier erhalten Sie nähere Infomationen.

BDA informiert

  • Covid-19 Informationen für Unternehmen: Corona stellt alle vor gewaltige Herausforderungen. Betroffen ist in besonderer Weise das Arbeitsleben. Die BDA hat hier für den Umgang mit Corona wichtige Informationen für Unternehmen zusammengestellt, die ständig aktuell gehalten werden. So auch die FAQ – Kurzarbeitergeld, die praxisrelevante Fragen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld beantwortet. Der Fokus liegt dabei auf den Fragen, die sich im Zusammenhang mit den Neuregelungen im Zuge der Corona-Pandemie stellen. Die aktualisierte Version (Stand 30. Juli 2020) enthält unter Punkt 13 differenzierte Erläuterungen zur Frage der Kug-Fähigkeit von Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschlägen mit Hinweisen zur Abrechnung. In der linken Navigation finden Sie alle Informationen des Robert-Koch-Instituts und der Bundesministerien zum Thema Covid-19 sowie eine Linksammlung mit Informationen der Landesregierungen.
  • In den vergangenen Wochen wurden in vielen Ländern die Corona-Maßnahmen gelockert. Zu Beginn der großen Schulferien ergeben sich in diesem Zusammenhang Fragen zu den Folgen von Reisen für das Arbeitsrecht. In der arbeitsrechtlichen Praxis stellt sich u. a. die Frage, wie mit Arbeitnehmern zu verfahren ist, die sich bei Urlaubsrückkehr aufgrund landesrechtlicher Bestimmungen zunächst in Quarantäne begeben müssen. Die BDA hat eine Anwendungshilfe erstellt. Diese finden Sie in der Anlage unter Downloads.
  • Coronavirus - Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz: Am 10. April 2020 trat die Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19 Epidemie in Kraft und wird am 31. Juli 2020 wieder außer Kraft treten. Hier finden Sie die wesentlichen Eckdaten der Verordnung.
  • Die Bundesregierung erlaubt für drei Monate in einigen Bereichen Arbeitstage von bis zu zwölf Stunden, um in der Virus-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen. Weiter Informationen finden Sie hier.
  • Die BDA klärt im Faktenpapier Kurzarbeit und Aufstockung - April 2020 über die weit verbreiteten Irrtümer bezüglich Sozialversicherungsbeiträgen und die Absicherung durch das Kurzarbeitergeld auf - bitte hier klicken.
  • Die BDA stellt hier einen Leitfaden zu den Anwendungsfragen des Infektionsschutzgesetzes zu Verfügung.

BDI informiert

  • Der BDI hat ein umfassendes Dokument BDI-Hilfestellung zur COVID-19-Pandemie „Effektiver technischer Arbeitsschutz – Beitrag zum schnellen Wiederhochlauf der industriellen Produktion“ veröffentlicht. Der Leitfaden soll Unternehmen branchenübergreifend auf kompakte Weise beim Hochfahren der betrieblichen Tätigkeiten unterstützen. Den Leitfaden gibt es in der Anlage unter Downloads.
  • Einhaltung gesetzlicher Prüf- und Meldefristen – Bundesländer schaffen Erleichterungen: Über den BDI haben wir weitere Informationen/Handlungsempfehlungen aus den Bundesländern zur Verlängerung von Prüffristen und anderen Erleichterungen erhalten, die Sie hier finden.
  • Der BDI stellt Informationen zum aktuellen Stand der Corona-Krise zu verschiedenen Branchen zusammen und leitet die Informationen wöchentlich an den Krisenstab der Bundesregierung weiter. Der Gesamtverband textil+mode hat sich daran beteiligt und die Auswirkungen auf die Textil- und Modeindustrie eingearbeitet. Den BDI-Sachstand COVID-19 vom 27.03.2020 finden Sie in der Anlage unter Downloads.

CORONAVIRUS allgemein

Landesregierung Baden-Württemberg

  • Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus neu verfasst. Die neue Verordnung gilt ab dem 1. Juli 2020 - bitte hier klicken.
  • Die gesammelten aktuellen Infos zu Corona in Baden-Württemberg finden Sie hier.

Weitere Links

  • Corona-Krise: Aktuelle Regelungen der Bundesländer zur Lockerung der Corona-Maßnahmen (Stand: 24.04.2020, 18:00 Uhr) – eine Zusammenstellung aller Regelungen des Bundes und der Länder finden Sie in der Anlage unter Downloads.
  • Coronavirus oder Grippe? Das sind die Unterschiede! Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus und die „echte“ Grippe (Influenza) werden häufig miteinander verglichen: Beide verursachen ähnliche Symptome und können schwer verlaufen. Tatsächlich handelt es sich aber um unterschiedliche Virenarten. Lesen Sie hier, wie sich die Krankheiten genau unterscheiden.
  • Tagesaktuelle Fallzahlen zur Ausbreitung (weltweit) finden Sie auf der Webseite der WHO.
  • Eine spezifische, gegen das neuartige Coronavirus selbst gerichtete Therapie (insb. Schutzimpfung) steht derzeit nicht zur Verfügung. Allerdings verlaufen nicht alle Erkrankungen nach einer Infektion schwer. So standen bei den in Deutschland bekannt gewordenen Fällen bisher meist Erkältungssymptome im Vordergrund. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Webseite des Robert-Koch-Instituts sowie auf der Webseite der WHO.
  • Das Bundesgesundheitsministerium stellt auf seiner Homepage aktuelle Informationen zum Coronavirus zur Verfügung hier klicken.
  • Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg stellt auf seiner Homepage aktuelle Informationen zum Coronavirus zur Verfügung: hier klicken
  • Unter Downloads finden Sie ein Merkblatt der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus. Antworten auf häufig gestellte Fragen - FAQ - haben sowohl die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung als auch das Robert Koch-Institut zusammengestellt: hier klicken und hier klicken
  • Händewaschen sowie richtiges Husten und Niesen schützen auch vor anderen Infektionskrankheiten. Hinweise des Robert Koch-Instituts hierzu und weitere Hygienetipps finden Sie unter: hier klicken

EU-KOMMISSION

  • Staatliche Beihilfen: Kommission ändert Mitteilung über die kurzfristige Exportkreditversicherung und verabschiedet befristeten Beihilferahmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus-Ausbruchs. Weitere Informationen finden Sie hier.
  • PSA und chirurgische Masken - Unterstützung aus Brüssel: Damit die Unternehmen ihre Produktion von grundlegenden medizinischen Geräten und Materialien steigern können, hat die EU-Kommission heute (Montag, den 30.03.2020), zwei Produktionsleitlinien für Schutzausrüstung wie Atemschutzmasken und für Ausrüstung aus 3D-Druck veröffentlicht. Weitere Informationen finden Sie hier.

EURATEX

  • Mit einem Matchmaking-Tool bietet EURATEX europäischen Lieferanten und Herstellern Werkzeuge, um sich zu finden und die Herstellung von Schutzmasken als Reaktion auf die COVID-19-Krise zu erleichtern. Das Matchmaking-Tool zur Unterstützung der Nachfrage und Angebote von Materialien, Lieferanten und Tests umfasst über 100 Anfragen und Angebote von Unternehmen, 70 davon sind seit dem 2. April online. Hier gelangen Sie zum Matchmaking-Tool.

FINANZEN

  • Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat in kürzester Zeit etablierten Angebote der Wirtschaftsförderung für die Corona-Krise angepasst und zusätzliche Hilfsangebote für Unternehmen auf den Weg gebracht. In der nun veröffentlichten Broschüre finden Sie das Förderangebot für Unternehmen auf einen Blick. Die Broschüre finden Sie in der Anlage zum Download.
  • Mit einem Beteiligungsfonds in Höhe von einer Milliarde Euro will die Landesregierung das Eigenkapital kleiner und mittlerer Unternehmen stärken, auch zukünftig deren Liquidität ermöglichen und deren Fortbestand somit über die Krise hinaus sichern. Nähere Informationen finden Sie hier.
  • Die WMP Eurocom AG, eine der führenden unabhängigen strategischen Unternehmensberatungen für Wirtschaft, Medien und Politik, hat in der Corona-Virus-Krise eine hilfreiche Übersicht zu Wirtschafts- und Finanzhilfen des Bundes und der Länder zusammengestellt. Sie finden diese in der Anlage unter Downloads.
  • Bundesregierung sichert Warenverkehr ab: Am 14. April 2020 hat die Europäische Kommission grünes Licht für einen sogenannten German guarantee scheme gegeben. Demnach übernimmt der Bund eine Rückgarantie für etwaige Entschädigungszahlungen an warenkreditversicherte Unternehmen in Höhe von insgesamt 30 Milliarden Euro. Weitere Informationen finden Sie hier.
  • In der Anlage unter Downloads finden Sie eine Zusammenstellung von Links zu kurzfristigen Liquiditätshilfen.
  • Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen: Der GKV-Spitzenverband hat nach Abstimmung mit der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit Maßnahmen zur Unterstützung der vom Corona-Virus betroffenen Arbeitgeber aufgezeigt. Die Träger der Sozialversicherung wollen damit Unternehmen, die sich trotz der von der Bundesregierung bereits ergriffenen Maßnahmen in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befinden, im Rahmen ihrer Möglichkeiten nach § 76 SGB IV durch geeignete Maßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten entgegen kommen. Hier erfahren Sie mehr.
  • Stundung der Beiträge zur Berufsgenossenschaft: Auf Initiative des Gesamtverbands textil+mode hat die BG ETEM klargestellt, dass auch sie die Unternehmen der Branche in der Corona-Krise finanziell unterstützt. Sie wird alle gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten der Stundung von Mitgliedsbeiträgen ausschöpfen. Hier erfahren Sie mehr.
  • Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Auswirkungen des Coronavirus: Informationen und Unterstützung für Unternehmen hier
  • Steuererleichterungen: Q+A des Finanzministeriums: Um die Corona-Krise in den Griff zu bekommen, wurden schnell zahlreiche Gesetze verabschiedet. Dabei blieben natürlicherweise viele Einzelfragen offen. Gerade darauf kommt es aber an, wenn die Unternehmen, Arbeitnehmer und andere Körperschaften kurzfristig Nutzen aus den neuen Regelungen ziehen sollen. Mit einem 29-seitigen Frage-Antwort-Katalog (Q+A) greift das Bundesfinanzministerium jetzt die wichtigsten Fragen auf. In Zeiten überlasteter Arbeitsagenturen, Finanzämter und Steuerberater ein hilfreiches Dokument, das wir für Sie im Anhang bereitstellen.

Finanzielle Hilfen des Landes

  • Das Soforthilfeprogramm des Landes unterstützt Soloselbstständige, Unternehmen (bis 50 MA) und Angehörige der Freien Berufe. Seit dem 09.04.2020 ist zudem das Bundesprogramm integriert. Konkrete Informationen zu den Aktualisierungen finden Sie hier. Für Antragsteller, die bisher schon ihre Anträge eingereicht haben, ergibt sich dadurch kein Handlungsbedarf.

Das Beantragungsverfahren läuft in zwei einfachen Schritten wie folgt ab:

  1. Antragsformulare und notwendigen Erklärungen sind elektronisch auf der Homepage des baden-württembergischen Wirtschaftsministeriums hier abrufbar.
  2. Als zweiter Schritt erfolgt die Einreichung der Anträge dann über einen Upload auf der zentralen Landingpage der Kammerorganisation hier (ab Mittwochabend). Diese werden dann an die zuständige Kammer zur Bearbeitung weitergeleitet.
  • Weitere Informationen bekommen Sie hier.
  • Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände e.V. hat ein Merkblatt (Stand 24.03.2020) zu den aktuell beschlossenen und absehbaren Finanzhilfen in der Coronakrise zusammengestellt. Sie finden dieses in der Anlage unter Downloads.

Kredite

  • KfW-Schnellkredit 2020 - Ein neues Eckpunktepapier zum KfW-Sonderprogramm „KfW-Schnellkredit 2020“ sollte vielen klein- und mittelständischen Betrieben Hoffnung machen. Sie finden es hier.
  • Die von der KfW für 23.03. und 24.03.20 angebotenen Webinare zur KfW-Corona-Hilfe waren sehr rasch ausgebucht. Auch wenn in den kommenden Tagen weitere Webinare angeboten werden sollen, sind bedauerlicherweise aus technischen und personellen Gründen nach Aussage der KfW weder eine unbegrenzte Teilnehmerzahl noch mehr als ein bis zwei Webinare täglich machbar. Die Präsentationsunterlagen zum Webinar finden Sie in der Anlage unter Downloads.
  • Die KfW und ihre Finanzierungspartner bündeln ihre die Kräfte - hier finden Sie Informationen zum Sonderprogramm für Hilfskredite.

Es gibt 2 Phasen, die erste ist bereits angelaufen, in der es vorwiegend um Liquiditätshilfen geht: Bei Betriebsmittelkrediten geht die KfW bei Unternehmen nun bis 2 Mrd Umsatz zu 80% ins Risiko, bei Unternehmen bis 5 Mrd Umsatz zu 70%. Erste Infos entnehmen Sie bitte dem beigefügten Merkblatt. Weitere Einzelheiten werden morgen veröffentlicht.

Eine Übersicht zum KfW-Schutzschild finden Sie in der Anlage unter Downloads.

Steuern

Die Bundesregierung hat einige Maßnahmen beschlossen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus abzufedern. Der Gesamtverband textil+mode hat dazu steuerrechtliche Informationen, z. B. zu Steuerstundungen, zusammengestellt hier klicken.

Versicherungen

Die Funk Gruppe GmbH - Internationaler Versicherungsmakler und Risk Consultant beantwortet in einem Infoflyer die Fragen „Wer haftet bei Schäden?“ und „Welche Schäden sind versichert?“. Sie finden diesen in der Anlage unter Downloads.

Darüber hinaus bietet der Versicherer ein „Spezial-Webinar“ zum Coronavirus hier klicken. In diesem kostenlosen Webinar wird gezeigt, wie Sie trotz der großen Auswirkungen durch das Coronavirus handlungsfähig bleiben.

HOTLINES

Corona-Hotline für Unternehmen in Baden-Württemberg:
0800 40 200 88 (gebührenfrei)
Von 9 bis 18 Uhr, Montag bis Freitag

KURZARBEIT

  • Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Weisungen zur KuG-VO veröffentlicht. Zudem wurden die Formblätter zur Anzeige von Kurzarbeit und Beantragung von KuG vereinfacht. Weitere Informationen und die notwendigen Formulare finden Sie hier.
  • Die Bundesagentur für Arbeit stellt aktualisierte Unterlagen (Stand 23.03.) für Unternehmen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld zur Verfügung (wegen Arbeitsausfällen durch das Coronavirus oder auch durch andere konjunkturelle Ursachen). Eine FAQ-Liste finden Sie hier.
  • In der Anlage über Downloads finden Sie zudem ein übersichtliches praktisches Merkblatt mit den ersten wichtigen Informationen.
  • Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat hier einen aktualisierten Fragen- und Antwortenkatalog zum Thema „Kurzarbeit und Qualifizierung“ veröffentlicht (FAQ, Stand Mai 2020). Dort wird das Instrument der Kurzarbeit erläutert und es werden die wichtigsten Fragen zum Anspruch auf Kurzarbeitergeld, zum Antragsverfahren und zur Frage der geförderten Weiterbildung während der Kurzarbeit beantwortet. Dabei wird auch auf die kürzlich erlassenen Sonderregelungen im Rahmen der Corona-Krise eingegangen.
  • Die am 23. Juli 2020 aktualisierte FAQ – Kurzarbeitergeld des BDA beantworten praxisrelevante Fragen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld. Sie finden diese in der Anlage zum Download.

Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Coronavirus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden. Voraussetzung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ist, dass die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind.

Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn aufgrund des Coronavirus Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss oder staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorübergehend geschlossen wird.

Wichtig: Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit melden. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind.

Online zum Kurzarbeitergeld
Betriebe können die Kurzarbeit online anzeigen. Hat die zuständige Arbeitsagentur festgestellt, dass das Unternehmen die Voraussetzungen erfüllt, können sie Kurzarbeitergeld ebenfalls online beantragen.
Weitere Informationen und die Links zur Online-Anzeige beziehungsweise zum Online-Antrag finden Sie auf der Seite Kurzarbeitergeld – Informationen für Arbeitgeber bitte hier klicken.

RECHT (andere Bereiche)

  • Unser Kooperationspartner, die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, stellt in der Anlage unter Downloads eine Ausarbeitung zum Thema Regularien bei der Herstellung von Masken zur Verfügung. Darüber hinaus finden Sie hier eine Zusammenstellung der Regularien bei der Herstellung von einfachen Mund-Nasen-Masken.
  • Weitere hilfreiche Tipps zu anderen Rechtsgebieten zum Thema Coronavirus finden Sie auf der Website unseres Kooperationspartners Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hier. Auch in der Beratung durch Luther genießen unsere Mitglieder Vorteilskonditionen.

Insolvenzrecht

Hier informiert der Gesamtverband textil+mode über aktuelle Entwicklungen im Bereich Insolvenzrecht.

Produktions- und Lieferverzögerungen und deren Folgen

Die Produktion in China wird seit diesem Montag wieder langsam hochgefahren. Allerdings wird dieser Prozess noch weit in den Monat März hinein dauern. Zudem kommt es weiterhin zu Reiseeinschränkungen und sonstigen Einschränkungen im Logistik- bzw. Transportbereich.

Die genauen Auswirkungen auf die deutsche Textil- und Modeindustrie, insbesondere mit Blick auf die ausbleibende oder verspätete Lieferung von Rohmaterialien und sonstigen Zuliefererprodukten, lassen sich momentan nicht mit Gewissheit abschätzen. Angesichts der nachlaufenden Wirkung auf die Liefer- und Wertschöpfungsketten sind verlässliche Bewertungen frühestens in zwei bis drei Wochen möglich.

Vertragsrechtliche Auswirkungen, insb. „höhere Gewalt“

Sofern vertragliche Verpflichtungen aufgrund der Corona-Epidemie nicht eingehalten werden können, stellt sich unweigerlich die Frage nach der Zulässigkeit des Einwandes „höhere Gewalt“ (Force Majeure).

Für die deutschen Textil- und Modeunternehmen ist diese Frage sowohl für das Vertragsverhältnis zu ihrem chinesischen Lieferanten als auch zum Abnehmer von Bedeutung. Die meisten Liefer- bzw. Einkaufsverträge werden für solche Fälle der unverschuldeten Lieferunterbrechung entsprechende Klauseln enthalten, insbesondere Definitionen bzw. Voraussetzungen wie Verschuldensmaßstab sowie Rechtsfolgen wie Leistungsbefreiung, Lieferfristverlängerung, Schadensersatz, Rücktritt, Vertragsstrafe, Vertragsanpassung etc.

Fehlen solche ausdrücklichen Regelungen im Vertrag oder lässt sich der Vertrag nicht entsprechend auslegen, muss regelmäßig auf die jeweils anwendbaren gesetzlichen Regelungen und einschlägige Rechtsprechung zurückgriffen werden.

Ob und in welchem Umfang sich die Vertragsparteien von ihren Liefer-, Abnahme- und sonstigen Vertragspflichten aufgrund der Corona-Epidemie respektive deren Folgen befreien können, kann ohne eine entsprechende Vertrags- bzw. Einzelfallprüfung nicht seriös beantwortet werden.

Einige Anwaltskanzleien haben zu diesem Thema erste Stellungnahmen und Hinweise veröffentlicht, zum Beispiel:

Unabhängig vom rechtlichen Aspekt wird den Vertragspartnern grundsätzlich empfohlen, besonnen und pragmatisch vorzugehen. Hierzu gehört besonders das proaktive Sammeln von entsprechenden Nachweisen, das regelmäßige (gegenseitige) Informieren über den aktuellen Stand sowie das gemeinsame Suchen nach (Alternativ-) Lösungen.

REISE

  • Zur weiteren Eindämmung der Infektionsgefahren durch das Corona-Virus hat Deutschland vorübergehend auf der Grundlage von Art. 28 Schengener Kodex Grenzkontrollen wiedereingeführt. Die Kontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark gelten bis auf Weiteres. Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie der grenzüberschreitende Verkehr von Pendlern bleiben gewährleistet.
  • Die Bundespolizei hat eine bundeseinheitliche Berufspendlerbescheinigung zur Verfügung gestellt. Diese kann hier abgerufen werden.
  • Weitere allgemeine Informationen zu Grenzkontrollen können hier abgerufen werden.

BusinessEurope wird die EU-Kommission unterstützen, alle Probleme im Bereich der Arbeitskräftemobilität, die zu Blockaden im Binnenmarkt führen können, zu identifizieren und ihnen einheitlich entgegenzuwirken. Wir bitten Sie, uns alle Probleme zu diesem Themenbereich mitzuteilen, mit denen Sie aktuell konfrontiert werden. Wir werden diese über BusinessEurope an die EU-Kommission weiterleiten und Sie über die weiteren Maßnahmen informieren.
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  • Die Bundesregierung rät von allen nicht notwendigen Auslandsreisen ab. Weitere Informationen finden Sie hier.
  • Auswärtiges Amt - Information für Reisende/Dienstreise finden Sie hier: hier klicken
  • Die International SOS Stiftung hat einen Leitfaden zur Gefährdungsbeurteilung speziell für berufliche Reisen und Auslandseinsätze erstellt – gemeinsam mit der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie (BG RCI), dem Gesamtverband der versicherungsnehmenden Wirtschaft (GVNW), und der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Das Ergebnis: Eine Handlungshilfe für die Beurteilung von Gefährdungen und die Entwicklung von präventiven Maßnahmen - inklusive Checklisten und Interviews aus der Praxis - hier klicken. Weiter finden Sie hierzu auch etwas in der Anlage unter Downloads.

TEXTIL

Bundesförderung zur Herstellung von Schutzmasken erweitert

Die novellierte „Richtlinie für die Bundesförderung von Produktionsanlagen von persönlichen Schutzausrüstungen und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte“ wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie tritt zum 1. Juni 2020 in Kraft. Entsprechend dem Beschluss des Corona-Kabinetts vom 30. April 2020 wurde die Bundesförderung somit auch auf die Anschaffung (und Entwicklung) von Produktionsanlagen zur Herstellung von zertifizierten Schutzmasken ausgeweitet. Weitere Informationen finden Sie hier.

Wirtschaften nach Corona

Back to normal, Next normal, Next best?“: Strategieberater Dr. Jörg Wallner der 2b AHEAD ThinkTank GmbH des Zukunftsforschers Sven Gabor Janszky gibt hier seine Expertentipps für Ihre Corona-Strategieanpassung. Dieses Expertentipps bekommen sie live und vertieft von ihm in seinem Webinar Wirtschaften nach Corona: Welche Chancen können Sie nutzen? am Donnerstag, 18. Juni 2020, 15.00 UhrAnmeldung hier

Orientierung für Masken-Entwickler: Materialliste aus Frankreich

Die französische Cluster-Organisation „EuraMaterials“ hat eine Liste veröffentlicht, die wichtige Parameter für die Herstellung von Schutzmasken beinhaltet. Die Liste, die ständig online aktualisiert wird, finden Sie hier.

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM):

Hier finden Sie Hinweise für Hersteller, Importeure und Vertreiber zur Sonderzulassung von medizinischem Mund-Nasen-Schutz (MNS) sowie filtrierenden Halbmasken (FFP2 und FFP3).

Factsheet – Schnelltest für Materialien für medizinische Masken:

Ist Ihr Material für medizinische Schutzmasken geeignet? Ein Schnelltest von Hohenstein am Flächengewebe zur Prüfung des Differenzialdrucks kann hier Auskunft geben. Das Factsheet gibt es hier exklusiv für Südwesttextil-Mitglieder.

Staatliche Beschaffung Masken: Bekanntmachung des Bundes

Seit dem 27. März 2020 beschafft der Bund bestimmte Schutzausrüstungen im sogenannten Open-House-Verfahren: Voraussetzungen sind, dass Mindestlieferungsmengen erreicht werden, die Schutzausstattung den geforderten Spezifikationen entspricht und zum genannten Lieferort transportiert wird. Weitere Infos hier.

Leitfaden: Mund-Nasen-Masken

Aktueller Mund-Nasen-Masken-Leitfaden in Deutsch und Englisch: Den vom Gesamtverband textil+mode und seinen Mitgliedsverbänden herausgegebene aktuelle deutsche Leitfaden, gibt es jetzt auch in Englisch. Er gibt rechtliche und technische Hinweise für das Bereitstellen von Mund-Nasen-Masken. Die Leitfäden gibt es hier für unsere Mitgliedsunternehmen zum Download.

Zertifizierung von Atemschutzmasken

  • Aktualisiert: Übersicht Zertifizierung von Atemschutzmasken: 2. Auflage unseres „Alles, was Sie wissen müssen“-Dokuments zur Normung, Zertifizierung und Kennzeichnung von textilen Schutzmasken. In seiner umfassend aktualisierten Fassung steht es hier für unsere Mitgliedsunternehmen zum Download bereit.
  • Weiterhin möchten wir Sie auf unser neu erschienenes AFBW-Video-Tutorial zum Thema Atemschutzmasken aufmerksam machen - dieses finden Sie hier. AFBW-Korrespondent Uwe Heitmann erklärt in diesem Video die unterschiedlichen Eigenschaften und Anforderungen verschiedener Schutzmasken. Schauen Sie gerne rein!

Persönliche Schutzausrüstungen

  • Mit der Plattform „http://DIN.ONE bietet der DIN e.V. die Möglichkeit sich über die Anwendung der im Rahmen der COVID-19 Pandemie kostenfrei zur Verfügung gestellten Normen zu informieren. Weitere Informationen und Links finden Sie hier.
  • Die europäischen Normungsorganisationen CEN und CENELEC haben mit dem Einverständnis all ihrer Mitglieder – darunter DIN (Deutsches Institut für Normung) – und auf Bitte der Europäischen Kommission entschieden, eine Reihe von europäischen Normen für Medizinprodukte und persönliche Schutzausrüstung kostenlos zur Verfügung zu stellen, um damit die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie zu unterstützen. Ziel ist es, dem wachsenden Mangel an Schutzmasken, -handschuhen und weiteren Produkten zu begegnen, mit dem viele europäische Länder derzeit zu kämpfen haben. Mit der Bereitstellung der Normen soll Unternehmen geholfen werden, die ihre Produktlinien umstellen wollen, um die so dringend benötigte Ausrüstung kurzfristig herzustellen. Weitere Informationen bitte hier klicken.
  • Das BMWi hat am 19. März 2020 die nationale Exportbeschränkung von bestimmten Schutzausrüstungen aufgehoben. Der Export an andere EU-Staaten ist nicht mehr untersagt. Die Ausfuhr in Drittstaaten bedarf allerdings weiterhin einer Genehmigung. Mehr Informationen finden Sie hier.

Zertifizierungen, Audits

Hier erhalten Sie Informationen zu aktuellen Fragen im Bereich der Konformitätsbewertungsverfahren (Zertifizierung, Audits) vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie.

  • Der Gesamtverband textil+mode gibt hier eine kurze Bewertung über die Rechtslage hinsichtlich Stornierungen und Abnahmeverweigerungen. Außerdem erhalten Südwesttextil-Mitglieder dort unter Downloads eine Arbeitshilfe von GermanFashion. Diese wurde erweitert um die rechtliche Auslegung der Frage: Stationärer Handel: Vorübergehend geschlossen! – Ein Fall der Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB?

Keine Infektion über Warenaustausch

Hinsichtlich des Risikos einer möglichen Ansteckung über importierte Waren stellt das Bundesinstitut für Risikobewertung klar: „Aufgrund der bisher ermittelten Übertragungswege und der relativ geringen Umweltstabilität von Coronaviren ist es nach derzeitigem Wissensstand unwahrscheinlich, dass importierte Waren wie importierte Lebensmittel oder Bedarfsgegenstände und Spielwaren, Werkzeuge, Computer, Kleidung oder Schuhe Quelle einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus sein könnten.“

UNTERNEHMEN Infos allgemein

Checkliste betriebliche Krisenplanung

  • Die Checkliste betriebliche Krisenplanung Coronavirus/Pandemie von der Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände e.V. finden Sie in der Anlage unter Downloads.
  • Die 10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung vom Spitzenverband Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung finden Sie in der Anlage unter Downloads. Der Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V: stellt hier außerdem eine Checkliste für Firmen im Rahmen der Pandemie-Planung zur Verfügung.
  • Passende Checklisten und Empfehlungen für die Phase vor, während und nach der Pandemie, finden Sie ab Seite 19 im „Handbuch Betriebliche Pandemieplanung“ vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
  • Das Institut für angewandte Arbeitswissenschaft (ifaa) hat eine Hilfestellung für die Arbeit im Betrieb während der Corona-Krise zusammengestellt. Diese umfasst die Themenfelder Information und Kommunikation, Arbeitszeit und Abläufe sowie Hygiene und Verhalten. Das Dokument finden Sie in der Anlage an diese Nachricht zum Download.

Klima und Energie

Hier informiert der Gesamtverband textil+mode über aktuelle Entwicklungen im Klima- und Energiebereich.

Messen

Mit Blick auf das neuartige Coronavirus und dessen Auswirkungen auf Messetermine weltweit hat der AUMA eine spezielle Messeliste mit Terminänderungen zusammengestellt. Diese finden Sie hier.
Diese Liste ist chronologisch nach ursprünglichen Terminen sortiert und gibt ständig aktualisierte Terminänderungen bekannt.

Umgang mit (Groß-) Veranstaltungen in Baden-Württemberg

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel mit mehr als 100 Teilnehmern sind verboten. Darüber hinaus gilt grundsätzlich die dringende Empfehlung alle Veranstaltungen, die nicht unbedingt notwendig sind, abzusagen – auch Familienfeiern mit weniger als 100 Gästen etc.

Bei öffentlichen Veranstaltungen mit weniger als 100 Teilnehmern entscheiden die zuständigen Behörden vor Ort auf Basis einer Risikoabwägung anhand der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und unter Berücksichtigung des lokalen Infektionsgeschehens über ein Verbot. Für weitere Informationen zu einzelnen Veranstaltungen wenden Sie sich bitte an die Kommunen bzw. zuständigen Ortspolizeibehörden.