Der Fälschermafia auf der Spur

Schutz vor Muster- und Designklau bleibt Dauerbrenner für innovative Unternehmen

Seit Jahren nehmen weltweit die Beschlagnahmungen gefälschter Produkte durch die Zollbehörden zu. Eine unlängst veröffentlichte OECD-Studie beziffert den weltweiten Schaden aus Schutzrechtsverletzungen auf 200 Milliarden Euro.
Die Internationale Handelskammer ICC schätzt sogar, dass die gefälschten Produkte einen Anteil von 5 bis 8 Prozent am gesamten Welthandel haben. Das entspräche einer Summe von mindestens 500 Milliarden Euro. Fälschen ist damit zu einem riesigen, profitablen Industriezweig geworden. Laut Bundesfinanzministerium kostet Produkt- und Markenpiraterie die deutsche Wirtschaft jährlich 25 Milliarden Euro und gefährdet rund 70 000 Arbeitsplätze.

Leider reicht der schöne Schein des Plagiats erschreckend vielen Schnäppchenjägern aus, um sich mit einem "Marken-Gefühl" zu umgeben – Fälschung hin oder her. Fakes als Mitbringsel aus dem Urlaub sind zwar nicht original, häufig jedoch originell. Doch Schutzrechtsverletzungen schädigen Hersteller, Händler und Konsumenten. Oft genug gehen den Piraten auch gutgläubige Käufer auf den Leim.
Dabei sind Fälschungen längst nicht mehr nur ein Problem der Luxus- und Konsumgüterindustrie. Zunehmend tappen auch Händler in die Falle gefälschter Bau- oder Ersatzteile. Im Einzelfall kann es dabei sogar zu extremen Sicherheitsrisiken kommen. Gesundheitsgefährdungen durch verbotene Farbstoffe oder allergene Substanzen bei gefälschten Kleidungsstücken sind keine Seltenheit.

Dramatische Folgen hat der bewusste oder unbewusste Kauf von Plagiaten dann, wenn Textilien strengen Sicherheitsanforderungen genügen müssen, etwa was Reißfestigkeit oder Brennbarkeit angeht. Ein teils hausgemachter Auslöser für den stetigen Zuwachs an Plagiaten ist, dass Produkte zunehmend dort produziert werden, wo sie auch kopiert werden können. Hinzu kommt der Technologietransfer in Schwellenländer, um neue Absatzmärkte zu erschließen.

Viele Mittelständler fühlen sich im Kampf gegen die Profi-Kopierer trotz Schutzrechten, technischen und organisatorischen Absicherungsmöglichkeiten nicht wirklich gut gewappnet. Manch einer traut sich kaum mehr, seine Produktneuheiten auf Messen zu präsentieren. Erfindungen werden nicht patentiert, um die vorgeschriebene Veröffentlichung zu vermeiden. Gerade die Textil- und Modebranche verzichtet zunehmend auf die Eintragung von Geschmacksmustern, da die schnelleren Marktzyklen den Musterschutz oft aushebeln. Bis das Muster eingetragen ist, ist die Saison bereits passé.
Hauptproduktionsort der Plagiate ist Asien, insbesondere China. Vor allem bei Textilien, Bekleidung, Schuhen und Accessoires hat das Land der Mitte im unrühmlichen Fälscher-Ranking die Nase vorn.

Die Politik setzt einstweilen auf Dialog statt auf Konfrontation. Das Bundeswirtschaftsministerium erhofft sich vom kooperierenden Weg schnellere Erfolge. Spätestens wenn China seine eigenen Patente auf den Markt bringe, käme man in Fernost nicht um die Einsicht herum, wie schützenswert geistiges Eigentum sei.
Der Umdenkprozess ist sicher bereits voll im Gang. Inzwischen gibt es genügend chinesische Schutzrechteinhaber, die wissen, was ihr geistiges Eigentum wert ist. Doch auch sie sehen sich von Fälschern und Kopisten bedroht. Die chinesische Regierung hat ihre Gesetzgebung zwar nachgebessert. Bei der Durchsetzung hapert es aber gewaltig. Bereits die fortwährende Überlastung der Gerichte und das Fehlen juristischen Fachpersonals machen den Rechtsweg langwierig und beschwerlich. Für kleine und mittlere Unternehmen oft ein unrentables und wenig aussichtsreiches Unterfangen.

Ohne radikales Durchgreifen der Behörden in den Ursprungsländern kann das Übel weiterhin nicht an der Wurzel bekämpft werden. Wie also mit dem Problem umgehen?
Zum einen sollte jedes Unternehmen die eigene Präventionsstrategien immer wieder unter die Lupe nehmen. Da das Angebot sich nicht auf direktem Wege austrocknen lässt, ist außerdem an der Nachfrageseite anzusetzen: Unternehmen und Verbände müssen Aufklärungsarbeit leisten. Wenn die Käufer billiger Fakes wüssten, dass sie durch ihr Handeln kriminelle Vereinigungen unterstützen, Kinderarbeit fördern und sich Gesundheitsgefahren aussetzen – viele würden die Finger davon lassen. Wenn schon nicht aus Edelmut, dann aus Sorge, am Ende nicht als "hip", sondern als unsozial zu gelten.

Schutzrechte in der Textil- und Modeindustrie

Im Rahmen der im 1. Halbjahr 2009 vom Gesamtverband textil+mode durchgeführten bundesweiten Umfrage zum geistigen Eigentum hat Südwesttextil gemeinsam mit Gesamtmasche seine Mitgliedsfirmen befragt. Fast vierzig Unternehmen haben geantwortet. Hier die Ergebnisse:

- 90 Prozent der Firmen verfügen über gewerbliche Schutzrechte
- Drei von vier Unternehmen besitzen Markenrechte
- Mehr als ein Drittel haben Eingetragene Geschmacksmuster oder Patente
- 40 Prozent haben sich Gebrauchsmusterrechte gesichert
- Drei Viertel aller Rechteinhaber waren schon einmal Opfer von Schutzrechtsverletzungen
- 60 Prozent der Unternehmen klagen im Ausland ihre Rechte ein

Leider verzichtet auch ein respektabler Anteil von Unternehmen auf Schutzrechte. Einige Hersteller tun dies aus Angst vor Wissensaufdeckung. Häufigste Motive für den Verzicht sind jedoch zu hohe Kosten und die Kurzlebigkeit von Designs. Den gesetzlichen Rahmen in Deutschland halten die meisten Unternehmen für ausreichend. Defizite werden eher in der Umsetzung gesehen.
Eine Mehrheit der Mitglieder spricht sich dafür aus, dass sich die Verbände intensiver mit dem Schutz geistigen Eigentums befassen. Deshalb setzt sich u. a. Südwesttextil dafür ein, die Musterschutzgemeinschaft wiederzubeleben, siehe Beitrag "Produktpiraterie – nein danke".

Auswertung der Umfrage kann bei Südwesttextil über [javascript protected email address] angefordert werden