Dokumentation der Arbeitszeit

Textilarbeitsbedingungenverordnung (TextilArbbV)

Vom Mindestlohngesetz abweichende Vorschriften gelten aufgrund der TextilArbbV vom 1. Dezember 2015 bis 31. Dezember 2017 für die gewerblichen Arbeitnehmer der Textil- und Bekleidungsindustrie: So ist die Arbeitszeit bei den gewerblichen Arbeitnehmer nicht nur für die Minijobber und Saisonarbeitskräfte, sondern für alle gewerblichen Arbeitnehmer zu dokumentieren. Die Dokumentation hat auf einem Stundenzettel mit Datum, Beginn und Ende der Arbeitszeit sowie der Arbeitszeit insgesamt abzüglich der Pausen, zu erfolgen. Soweit dies durch gängige Zeiterfassungssysteme gewährleistet wird, ist dies ausreichend, aber auch notwendig.

Auf der anderen Seite sind die auf das Arbeitszeitkonto eingestellten Arbeitsstunden eines gewerblichen Arbeitnehmers nicht gem. § 2 Abs. 2 MiLoG begrenzt auf monatlich jeweils 50 Prozent der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit, sondern unbegrenzt möglich. Eine Übersicht über die Rechtsfolgen der TextilArbbV ist im Mitgliederbereich abrufbar.