Durchblick im Vertragsdschungel

Auf dem Südwesttextil-Seminar im September wurden wertvolle Tipps zu AGB & Co. gegeben

Die beiden Referenten, Dr. Steffen Gaber und Jens-Uwe Heuer-James, gaben den Teilnehmern wertvolle Tipps für die Praxis.
Foto: Die beiden Referenten, Dr. Steffen Gaber und Jens-Uwe Heuer-James, gaben den Teilnehmern wertvolle Tipps für die Praxis.

Sowohl in der Textil- als auch in der Bekleidungsindustrie sehen sich die Unternehmen zunehmend mit komplexen Liefergeschäften konfrontiert. Dies liegt zum einen an der fortschreitenden Internationalisierung, zum anderen an der steigenden Anzahl von Partnern innerhalb komplexer Wertschöpfungsketten. So stellt sich in den Vertriebs- und Einkaufsabteilungen der Unternehmen regelmäßig die praktische Frage, wie zu verfahren ist, wenn durch einen Kunden oder Lieferanten eine Vielzahl an Vertragsdokumenten übersandt wird.

Am 29. September lieferten die Rechtsanwälte Dr. Steffen Gaber und Jens-Uwe Heuer-James von der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft im Rahmen eines Südwesttextil- Seminars Antworten und erläuterten, wie Unternehmen ein eigenes Vertragsmanagement einführen können:

Dabei sollten zunächst für das Unternehmen Musterverträge erstellt werden, die die betriebswirtschaftlichen Grundrisiken des Unternehmens abdecken.

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Kernpunkte sind unter anderem, kritische Produktteile von der Gewährleistung im Vertrieb auszunehmen oder derartige Gewährleistungsrisiken (wenn möglich) dem Lieferanten gegenüber in Ansatz zu bringen. Darüber hinaus müssen Zahlungsströme zwischen Ein- und Verkauf detailliert geregelt werden, um den Cashflow vertraglich abzusichern.

Nachdem die Musterverträge erstellt wurden, sollte mit den relevanten Mitarbeitern ein Workshop zum Umgang mit den Verträgen stattfinden. Die Erfahrung zeigt, dass gerade die praktische Übung darüber entscheidet, ob die Einkaufs- oder Verkaufsmitarbeiter die erstellten Verträge in der Praxis gewinnbringend einsetzen. Innerhalb eines solchen Workshops sind unter anderem folgende Fragen zu beantworten: In welcher Reihenfolge stehen die Verträge zueinander? Wie verhalten sich widerstreitende AGB zueinander? Wie werden AGB im nationalen und internationalen Rechtsverkehr wirksam einbezogen und wie verhält man sich, wenn der Vertragspartner auf den eigenen Vertragsvorschlag empört reagiert?

Festzuhalten ist, dass die „Nichtbeachtung“ von übermittelten Verträgen des Vertragspartners nicht dazu führt, dass diese mangels Unterschrift keine Anwendung finden. Reagiert der Vertragspartner auf einen übermittelten Vertrag nicht, so werden darin festgeschriebenen Inhalte spätestens dann vertraglicher Bestandteil, wenn die Lieferungen hierzu vorbehaltlos ausgeführt werden.

Sobald die Vertragsmuster, z. B. in Form von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Rahmenverträgen, Einzelverträgen oder Qualitätssicherungsvereinbarungen, erstellt wurden, sollte ein systematischer Prozess zur Anpassung der Verträge auf den Einzelfall eingeführt werden. Denn nichts ist unprofessioneller, als dem Geschäftspartner einen Vertrag zu übermitteln, der offensichtlich nicht auf das konkrete Geschäft angepasst ist.

Um die individualisierte Anpassung der Verträge juristisch korrekt aber auch kostensensibel abzubilden, halten größere Kanzleien heute bereits standardisierte Anpassungsprozesse für ihre Mandanten bereit. Auf diese Weise können sich Unternehmen vor Produktionsfehlern und externen Gefahren wirksam schützen.

Dr. Steffen Gaber (Luther)