Gewerblicher Rechtsschutz

Schutz des betrieblichen Knowhows ein wichtiges Kriterium für den Erfolg eines Unternehmens

Um sich auf dem umkämpften Markt für Textilien und Bekleidung auf Dauer behaupten zu können, sind Alleinstellungsmerkmale und innovative Produkte notwendig. Nicht zuletzt aufgrund der internationalen Konkurrenz, die teilweise zu wesentlich günstigeren Bedingungen produziert, ist der Schutz des betrieblichen Knowhows ein wichtiges Kriterium für den Erfolg eines Unternehmens.

Nachdem sich die Teilnehmer des Personalleiterkreises von Südwesttextil im April bereits davon überzeugen konnten, dass auch arbeitsrechtlich ein wesentlicher Teil zum Knowhow-Schutz beigetragen werden kann, fand nun am 9. Juli die von Südwesttextil und Gesamtmasche organisierte Folgeveranstaltung zu den klassischen gewerblichen Schutzrechten statt. Der Referent, Patentanwalt Dr.-Ing. Thomas Abel, gab den Teilnehmern einen Überblick über Stärken und Schwächen der verschiedenen Schutzrechte. Grundsätzlich ist zwischen technischen und nicht technischen Schutzrechten zu unterscheiden. Bei den technischen Schutzrechten stehen Patente und Gebrauchsmuster zur Verfügung. Der größte Unterschied zwischen den beiden liegt darin, dass beim Patent zunächst ein Prüfungsverfahren durchgeführt wird, in dem die Schutzvoraussetzungen, wie beispielsweise die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit, geprüft werden. Da die Eintragung des Gebrauchsmusters ohne Prüfung erfolgt, trägt der Schutzrechtsinhaber hier immer das Risiko, dass ihm im Rahmen eines Verletzungsprozesses der Gegner das Schutzrecht dadurch streitig macht, dass er die Neuheit der Erfindung anfechtet.

Insbesondere für den Schutz von Designs oder Marken kommen die nicht technischen Schutzrechte in Frage. Hervorzuheben ist hier die 3D-Marke, die, anders als das Geschmacksmuster, keine Neuheitserfordernis an das Schutzgut stellt. Problematisch ist dabei oft die Frage, ob die Marke genügend Unterscheidungskraft besitzt oder mit anderen verwechselbar ist.

Es ist unbedingt ratsam, auch im Unternehmen zumindest Grundkenntnisse über dieses Rechtsgebiet vorzuhalten, damit man im Dschungel der verschiedenen Schutzrechte nicht die Orientierung verliert.

Die Unterlagen zum Seminar stehen im Mitgliederbereich zum Download zur Verfügung.