Hauptstadtpresse strömt zu t+m

Textiler Kampf gegen EEG-Umlage groß in den Medien

Der Gesamtverband textil+mode hatte eingeladen und alle waren gekommen zur Pressekonferenz am 14. August in Berlin. Im Haus der Bundespressekonferenz standen die drei Unternehmer, die stellvertretend für die Branche gegen die Zahlung der EEG-Umlage klagen, den Journalisten von TV, Radio, Print und Agenturen Rede und Antwort. Unterstützt wurden Dieter Dörrmann (Spinnweberei Uhingen), Gregor Götz (Vowalon) und Bernd Drechsel (Textilveredelung Drechsel) von Professor Gerrit Manssen von der Universität Regensburg. Dieser hatte in seinem Anfang des Jahres verfassten Gutachten die Verfassungswidrigkeit des EEG festgestellt und damit die Zahlungsverweigerung ins Rollen gebracht.

Zu Beginn der Pressekonferenz leitete t+m Hauptgeschäftsführer Dr. Wolf-Rüdiger Baumann ins Thema ein und kritisierte die planwirtschaftliche Umsetzung der Energiewende. Den Unternehmen würden durch die ständig steigende EEG-Umlage jegliche Planbarkeit und finanzielle Spielräume für Investitionen in Forschung und Entwicklung genommen. Bernd Drechsel erläuterte später die Problematik fehlender Kalkulationsgrundlagen an einem Beispiel: "Wie soll ich Preise für das nächste Jahr festlegen, wenn ich nicht weiß, wie hoch meine Energiekosten tatsächlich sein werden", sagte der Geschäftsführer der Textilveredlung Drechsel.

Baumann forderte die Bundesregierung auf, schnellstens zu handeln und das Finanzierungssystem grundlegend zu ändern. Nur so könne die Bundeskanzlerin ihre Zusage einhalten, der Strompreis werde nicht über die Größenordnung von 3,5 Cent/kWh steigen. "Die Stimmen aus der Politik, die das bisherige System in Frage stellen, häufen sich", sagte Baumann und forderte: "Die Subventionsmaschinerie muss gestoppt werden."

Dieter Dörrmann wies auf die Investitionen hin, die sein Unternehmen zur nachhaltigen Steigerung der Energieeffizienz getätigt hat. Die Spinnweberei habe mit der TU Braunschweig zusammengearbeitet und erfülle alle Kriterien nach DIN EN ISO 50001. Nun werde er für seine Bemühungen nicht belohnt, da er trotz der Energieeinsparungen und Nutzung der Härtefallregelung im Spinnereiteil seines Betriebs fast 200 000 Euro EEG-Umlage zahlen müsse.

Vowalon-Chef Gregor Götz rechnete vor, die EEG-Umlage habe ihn im letzten Jahr 180 000 Euro gekostet, umgerechnet auf 180 Mitarbeiter 1 000 Euro pro Kopf. "Das ist für unser mittelständisches Unternehmen an der Grenze des Erträglichen", kritisierte Götz.

Genau erklären ließen sich die Pressevertreter die Inhalte des Gutachtens von Prof. Gerrit Manssen. Der bekräftigte noch einmal, es handele sich bei der EEG-Abgabe um eine unzulässige Sonderabgabe und verwies auf das Kohlepfennig-Urteil von 1994. Der Ausbau der Eneuerbaren Energien sei eine Gemeinwohlaufgabe und daher über eine Steuer sicherzustellen.

Die der Pressekonferenz folgende Berichterstattung war in Qualität und Menge fulminant: ARD Tagesschau und Tagesthemen, heute journal, RTL Nachtjournal, FAZ, Handelsblatt, Die Welt, Financial Times Deutschland, Focus, Spiegel Online, Deutschlandfunk, ARD-Radioanstalten, dpa, afp, dapd, reuters etc. Zahlreiche Interviewanfragen folgten und werden weitere TV- und Printbeiträge nach sich ziehen. Ausgewählte Berichterstattungen mit Links unter http://www.textil-mode.de.