Kampf den Plagiaten

Basisschutz durch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Filharmonie Filderstadt
Foto: Filharmonie Filderstadt

Was gefällt, verkauft sich besser. Ansprechende und neuartige Dessins sind gerade bei Textilien und Bekleidungen ein entscheidender Wettbewerbsvorteil. Wo gutes Design den Umsatz steigert, ist das Plagiat oft nicht weit. Kopieren ist eben billiger als selbst entwickeln. Gerade saisonal begrenzte Dessins werden aber wegen ihrer kurzen Lebensdauer und der mit der Registrierung verbundenen „Bürokratie“ oft nicht angemeldet. Wie also können nicht registrierte textile Muster und Modelle gegen Nachahmung verteidigt werden?

Diese Frage beantwortete Rechtsanwalt Thomas Seifried, Geschäftsführer der Schutzgemeinschaft Muster und Modelle – Musterschutz e.V., als Referent des Seminars „Textile Muster und Dessins schützen und verteidigen“, das am 23. Juni gemeinsam von Südwesttextil und Gesamtmasche in Filderstadt veranstaltet wurde.

Interessiert verfolgten die zahlreichen Teilnehmer die Ausführungen von Rechtsanwalt Seifried, der darstellte, welche zentrale Rolle dem „eingetragenen“ und „nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht“ als Schutz textiler Muster zukommt.

Die Entscheidung ob ein Recht eingetragen werden soll oder nicht, sei stets eine Frage des Einzelfalls. Werde ein Geschmacksmuster eingetragen, dann komme diesem Recht ein umfassenderer Schutz zu. Fehle die Eintragung, dann bestünde kein Schutz gegen so genannte „Parallelentwürfe“, also solche Muster, welche zur gleichen Zeit wie die eigene Kollektion entstanden sind.

Werden auf dem Markt Plagiate erkannt, dann müssten die Verteidigungsmöglichkeiten geprüft werden. „Eine durchdachte Verteidigung beginnt stets mit den vorgerichtlichen Maßnahmen wie der Berechtigungsanfrage oder der Abmahnung“, erklärte Seifried. Weiter führte er aus, dass mittlerweile auch Internetplattformen wie Ebay abgemahnt werden können. Dies sei der neuen Rechtsprechung zu den Verkehrssicherungspflichten zu verdanken.

Einen Schwerpunkt bei den Verteidigungsmöglichkeiten bilde eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Werde diese Erklärung unterschrieben, könne aus dieser Vereinbarung direkt gegen den Vertreiber des Plagiats vorgegangen werden. Eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung stelle somit eine schnelle und kostengünstige Erledigungsmöglichkeit dar.

Führten hingegen die außergerichtlichen Maßnahmen nicht zum Erfolg, dann verbleibe nur noch die Möglichkeit der Durchsetzung des Unterlassung- bzw. Auskunftsanspruchs. Dabei müsse aufgrund der erheblichen Kosten stets die Zweck-Nutzen-Relation geprüft werden. Bei der Wahl der Maßnahmen sei aber auch zu prüfen, ob nicht ein wichtiger Geschäftspartner an der anderen Seite des Tisches sitze.

Kontakt:
Schutzgemeinschaft Muster und Modelle – Musterschutz e. V.
Böhmerstraße 12
60322 Frankfurt am Main
Telefon +49 69 915076 - 21
Telefax +49 69 915076 - 22
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