Kunden werden das nicht bezahlen

Ministerin Gönner zeigt Verständnis für Klage über Stromverteuerung

Baden-Württembergs Umwelt- und Verkehrsministerin ist eine gefragte Frau. Gerade in diesen Tagen eilt Tanja Gönner von einem Termin zum anderen, gibt Interviews, führt Fernsehdiskussionen und streitet sich mit Andersdenkenden. Das Bahnprojekt Stuttgart 21 scheint sie voll in Beschlag genommen zu haben.

Umso bemerkenswerter ist es, dass sie sich zwischen all den Terminen Zeit für die Textilindustrie nimmt. Im Ministerium am Stuttgarter Kernerplatz empfängt sie an einem Freitagnachmittag Anfang September Südwesttextil-Präsident Armin Knauer und Hauptgeschäftsführer Dr. Markus H. Ostrop zum Gedankenaustausch. Hauptthema: die Belastungen durch die jüngst vom Bundeskabinett beschlossenen Erhöhungen der Energie- und Stromsteuern.

Am Beispiel seiner eigenen Spinnerei und Textilveredlung macht Präsident Knauer deutlich: die Steuererhöhungen treffen die energieintensive Industrie dramatisch. Teilweise mehr als das Dreifache der bisherigen Zahlungen an Strom- und Energiesteuern werden im nächsten und im übernächsten Jahr fällig. "Das ist für viele Betriebe und damit für die textile Wertschöpfungskette existenzbedrohend", so Knauer, "denn unsere Kunden werden das nicht bezahlen." Die deutschen Energiepreise zählten aufgrund der nationalen Sonderregeln bereits heute mit zu den höchsten in Europa.

Tanja Gönner zeigte sich verständnisvoll. "Sie stoßen bei uns nicht auf taube Ohren", meinte sie, machte aber zugleich deutlich, dass die Kostensteigerungen nicht vermeidbar seien. Die Umlage richte sich nach der Differenz der für den EEG-Strom gezahlten Verwertungserträge und der damit verbundenen Aufwendungen. Insbesondere der Ausbau von Photovoltaik führe deshalb zu einem Anstieg der EEG-Umlage, weil Mehrkosten für erneuerbare Energien auf die Strompreise aller Verbraucher verteilt würden. In einigen Jahren werde die Umlage wieder zurückgehen, sagte die Umweltministerin. Sie räumte aber ein, dass das für die gegenwärtig belastete Textilindustrie kein Trost sein könne.

In seinem Bemühen, die Fortschrittlichkeit der heutigen Textil- und Bekleidungsindustrie auch bei der Politik bekannter zu machen, lud der Südwesttextil-Präsident die Ministerin zu einem Besuch der baden-württembergischen textilen Forschungsinstitute ein. Frau Gönner, die aus Sigmaringen stammt und mit großem Verständnis für die Textil-industrie aufgewachsen sei, zeigte sich an einem Besuch überaus interessiert. Allerdings lasse ihr das Bahnprojekt sicher bis zum Jahresende keine Zeit. "Und dann ist Wahlkampf – und danach sehen wir mal weiter."