Kurzarbeit noch attraktiver

Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände begrüßen Initiative der Regierung

Vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurden im Rahmen der Initiative "Kurzarbeitergeld plus" weitere Erleichterungen auf den Weg gebracht. Diese sollen Unternehmen in wirtschaftlich schwieriger Situation den Verzicht auf Kündigungen möglich machen.

So ist am 5. Juni die Verlängerung der Bezugsfrist für Kurzarbeitergeld von bislang 18 auf nun 24 Monate in Kraft getreten. Die Verlängerung der Bezugsdauer gilt auch für bereits laufende Zahlungen.
Darüber hinaus sollen diejenigen Unternehmen vollständig von den Sozialversicherungsbeiträgen entlastet werden, die über sechs Monate hinweg in ihrem Betrieb Kurzarbeit durchgeführt haben. Die Beiträge zur Sozialversicherung sollen in den verbleibenden bis zu 18 Monaten dann voll von der Bundesagentur für Arbeit übernommen werden.

Bislang war die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge lediglich im Rahmen der geförderten Qualifizierungsmaßnahmen während der Kurzarbeit möglich. Die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge ab dem siebten Monat wurde vom Bundeskabinett beschlossen und soll nach Zustimmung des Bundesrats rückwirkend zum 1. Juli in Kraft treten.

Für die Erstattungspflicht der Bundesagentur soll nicht auf den einzelnen Arbeitnehmer, der sich in Kurzarbeit befindet, abgestellt werden. Es wird ausreichend sein, wenn in einem Betrieb einige Arbeitnehmer sechs Monate in Kurzarbeit waren. Nach dieser Zeit soll für alle Arbeitnehmer in Kurzarbeit des ganzen Unternehmens eine vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge erfolgen.

Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes sollen bereits zum Sechs-Monats-Zeitraum hinzuzurechnen sein, so dass mit Inkrafttreten der Regelung die volle Erstattung unter den genannten Voraussetzungen möglich sein wird. Im Rahmen der ersten sechs Monate Kurzarbeit wird die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge weiterhin nur dann möglich sein, wenn berücksichtigungsfähige Qualifizierungsmaßnahmen während der Kurzarbeit durchgeführt werden. Diese müssen mindestens 50 Prozent der Ausfallzeit umfassen.

Zusätzlich zur vollen Erstattung wird geregelt, dass auf Antrag des Arbeitgebers bei einer Unterbrechung der Kurzarbeit von drei Monaten und mehr innerhalb der Bezugsfrist keine neue Anzeige des Arbeitsausfalls bei der Agentur für Arbeit erforderlich ist. In diesen Fällen läuft die Bezugsfrist ohne Unterbrechung für den gesamten bewilligten Bezugszeitraum weiter.

Die Änderungen gelten befristet bis zum 31. Dezember 2010.