Mehr Zollvorteile für Entwicklungsländer

Gelockerte Ursprungsregeln erleichtern Einfuhr ab 2011

Ab 2011 gelten für Waren aus Entwicklungsländern neue Ursprungsregeln. Damit erhalten erheblich mehr Textil- und Bekleidungswaren als bisher zollfreien Zugang in die EU. Bei Waren aus den ärmsten Staaten ist dann häufig nur noch die so genannte einstufige Verarbeitung erforderlich. Bislang mussten zumeist auch die Vorprodukte im jeweiligen Land hergestellt worden sein – oder aus der EU stammen.

Ab Inkrafttreten der neuen Ursprungsregeln können Waren, die z. B. in Kambodscha aus chinesischen Stoffen genäht wurden, zollfrei in die EU eingeführt werden. Auch für Entwicklungsländer, die nicht zur Gruppe der Ärmsten gehören, werden die Hürden herabgesetzt. Bei Bekleidung aus Geweben kann künftig über Veredelungsprozesse und Konfektion der Ursprung erreicht werden.

Die Reform der Ursprungsregeln ist längst überfällig. Allerdings ist es unverständlich, weshalb die EU die Regeln bei den einseitigen Handelspräferenzen deutlich lockert, während die veraltete Ursprungssystematik der Paneuropa-Mittelmeer-Abkommen fortbesteht. Importe aus Drittländern werden damit bessergestellt als Produkte, die in und um Europa herum hergestellt wurden.

Ein Beispiel: Wird Maschenware aus türkischem Garn in Deutschland gestrickt, gefärbt und in Kroatien konfektioniert, fällt bei der Wiedereinfuhr Zoll an. Wenn die Partner der Paneuromed sich nicht schleunigst auf ein Reformpaket verständigen, erhöhen sie künstlich die Attraktivität von Produktionsverlagerungen.

Nach dem Willen der EU-Kommission sollen die Vorschriften zur Ursprungsbestimmung im Allgemeinen Präferenzsystem für Entwicklungsländer (APS) bereits ab 1. Januar 2011 greifen. Mit einer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt ist bis Mitte November zu rechnen.