Neuer Unionszollkodex kommt – schrittweise

Kein großer Wurf, aber viel Bürokratie

Zum 1. Mai wird der neue Unionszollkodex (UZK) den derzeit gültigen Zollkodex der Europäischen Union ersetzen. Der UZK beinhaltet eine vollständige Überarbeitung des bis dato geltenden Rechts.

Mit der Ausarbeitung des komplexen Regelwerks hat sich die Brüsseler Gesetzgebungsbürokratie weit über ein Jahrzehnt abgemüht. Die ursprüngliche Bezeichnung „Modernisierter Zollkodex“ ist dabei im wahrsten Sinne auf der Strecke geblieben. „Der Unionszollkodex legt die Grundzüge eines für die Zukunft ausgelegten modernen europäischen Zollrechts fest“, heißt es optimistisch auf der Website der Bundesfinanzverwaltung. Was nach Fortschritt für Wirtschaft und Verwaltung klingt, ist jedoch eher ein Konjunkturprogramm für Berater: Viele Änderungen im Detail und wenig Entwicklung in der Substanz.

Erst Mitte März und damit denkbar spät hat die EU-Kommission Übergangsvorschriften für den UZK und seine Durchführungsrechtsakte veröffentlicht. Die Übergangsregeln sind vor allem notwendig, weil bis dato noch keine UZK-spezifischen IT-Systeme vorliegen. Diese sind jedoch die Voraussetzung für die umfassende Anwendung des UZK. Ein entsprechend komplexes Release wird nach Meinung von Experten erst nach mehrjähriger Entwicklungsarbeit vorliegen.

Dennoch verbleiben genügend Aspekte des neuen UZK, mit denen sich die Wirtschaftsbeteiligten bereits jetzt befassen müssen. Die Neuordnung der Zollverfahren gehört dazu genauso wie Änderungen beim Thema Zollwert. Für die Textil- und Bekleidungsbranche besonders spannend ist die Handhabung von Lizenzgebühren, die fortan dem Zollwert zugeschlagen werden sollen. Verordnungstexte und Materialien gibt es zum Download im Mitgliederbereich.