Qualifizierung in der Krise

Umfangreiche Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld

Am 20. Februar hat der Bundesrat wesentlichen Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld als Bestandteil des Konjunkturpakets II zugestimmt. Die in dem "Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland" enthaltenen Neuregelungen zu Kurzarbeit und Qualifizierung gelten rückwirkend zum 1. Februar 2009. Eine wichtige Neuerung ist dabei die Qualifizierung in der Kurzarbeit. Die Agenturen für Arbeit erstatten die Hälfte der Beiträge zur Sozialversicherung, die auf Kurzarbeit entfallen. In den Jahren 2009 und 2010 können alle in Kurzarbeit befindlichen Beschäftigten, d.h. ungelernte und qualifizierte Mitarbeiter, von ihren Arbeitgebern weiterqualifiziert werden.

Die Bundesagentur beteiligt sich in diesem Fall nicht nur an den Weiterbildungskosten. Auf Antrag des Arbeitgebers können sogar die vollen Sozialversicherungsbeiträge für die Zeiten der Qualifizierung während der Kurzarbeit erstattet werden. Die Bundesregierung legt zusammen mit der Bundesagentur hierzu ein vom Europäischen Sozialfonds (ESF) kofinanziertes Programm auf, dessen Durchführung bei der Bundesagentur liegt.

Die konkrete Höhe der Erstattung liegt zwischen 25 und 80 Prozent der übernahmefähigen Kosten und richtet sich nach Art der Qualifizierung, der Betriebsgröße und der Person des Arbeitnehmers. Bis Ende 2010 fördert die Bundesagentur für Arbeit also eine Vielzahl von Weiterbildungen. Das kann zum Beispiel ein Kurs in Fachenglisch sein oder ein Gabelstaplerschein. Die Gatex bietet beispielsweise am 6. März das Seminar "Textiles Grundwissen für Kaufleute" an, das ebenfalls gefördert wird.

Auf dem Anfang Februar durchgeführten Seminar von Südwesttextil zur Personalsicherung in der Krise wurden neben der Kurzarbeit und der Qualifizierung in der Kurzarbeit weitere Möglichkeiten zum Erhalt der Beschäftigung aufgeführt. Ein wichtiger Punkt waren dabei etwaige betriebliche Vereinbarungen.

Im Mitgliederbereich von Südwesttextil sind hierzu im Downloadpool diverse Musterbetriebsvereinbarungen hinterlegt.

Weitere Wesentliche Änderungen beim Kurzarbeitergeld:

- Die Bedingung, dass mindestens ein Drittel der Belegschaft von einem Entgeltausfall betroffen sein muss, wird ausgesetzt. Um für einen oder mehrere Beschäftigte Kurzarbeitergeld zu beantragen, reicht ab sofort der Nachweis eines Entgeltausfalls von mehr als 10 Prozent.
- Arbeitszeitkonten müssen vor Bezug des Kurzarbeitergeldes nicht ins Minus gebracht werden.
- Ab dem 1. Januar 2008 durchgeführte vorübergehende Änderungen der Arbeitszeit aufgrund von Beschäftigungssicherungsvereinbarungen mit dem Betriebsrat oder der Belegschaft wirken sich nicht negativ auf die Höhe des Kurzarbeitergeldes aus. Das gezahlte Kurzarbeitergeld richtet sich nach dem Gehalt, welches vor der Vereinbarung zur Beschäftigungssicherung gezahlt wurde.
- Kurzarbeitergeld kann nun auch uneingeschränkt für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer sowie für befristet Beschäftigte beantragt werden.
- Die Antragsstellung und das Verfahren zum Kurzarbeitergeld werden vereinfacht.

Alle Änderungen sind gültig bis Ende 2010.