Schweiz und China starten Freihandel

Ein Jahr nach Vertragsunterzeichnung wird das Abkommen umgesetzt

Am 1. Juli 2014 ist das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China in Kraft getreten. Ein Jahr nach Vertragsunterzeichnung wird es umgesetzt. Die Schweiz setzt ihre Zölle auf die meisten chinesischen Waren ab Beginn des Abkommens auf Null. Ausgenommen sind lediglich Nahrungsmittel und einige Chemieprodukte. Die Volksrepublik baut ihre Zölle auf schweizerische Produkte stufenweise ab. Häufig kommt ein Zollsenkungsfahrplan von fünf Jahren. Das gilt auch für die meisten Textilien. Für Bekleidung gilt in der Regel ein stufenweiser Zollabbau über zehn Jahre hinweg. Eine Ausnahme bilden Herrenanzüge und -hosen aus Wolle und feinen Tierhaaren. Diese Produkte genießen ab Inkrafttreten des Abkommens zollfreien Zugang; zuvor waren sie mit 17,5 bzw. 16 Prozent Zoll belastet. Vollständig liberalisiert werden zudem per sofort die chinesischen Zölle auf fast alle Garne.

Die Ursprungsregeln, neben der Zollsenkung ein Herzstück von Freihandelsvereinbarungen, sind liberal und übersichtlich strukturiert. Textil- und Bekleidungsprodukte erhalten Ursprung durch die so genannte einstufige Verarbeitung: Garne durch Spinnen, Stoffe durch Weben oder Stricken, Fertigware durch Konfektion. Alternativ kann ein Wertkriterium herangezogen werden: zulässig ist ein Wertanteil ausländischer Vormaterialien von bis zu 60 Prozent, gemessen am Ab-Werk-Preis. Das ermöglicht es, dass bei entsprechender Wertschöpfung auch durch Ausrüstungsvorgänge schweizerische oder chinesische Ursprungswaren entstehen.

Der Textilverband Schweiz erhofft sich von dem Abkommen eine bessere Versorgung mit Vormaterialien und eine Ausweitung des Exports hochwertiger schweizerischer Nischenprodukte nach China. Der Verband hatte sich für eine schnelle beidseitige Liberalisierung sowie für einfache und klare Ursprungsregeln eingesetzt.

Was ist aus deutscher Sicht zu beachten?

Chinesische Ware, die im Rahmen des schweizerisch-chinesischen FTA zollfrei in die Schweiz gelangt, kann keinesfalls mit Zollpräferenz in die EU geliefert werden, es sei denn, in der Schweiz werden Arbeiten durchge-führt, die im Rahmen des Abkommens EU – Schweiz Ursprung verleihen. Dabei eingesetzte chinesische Vormaterialien sind dann nachzuverzollen. Werden EU-Waren in der Schweiz weiterverarbeitet, können diese möglicherweise Präferenzursprung im Warenverkehr mit China erlangen. Das Vormaterial-Input aus der EU ist in China nicht nachzuverzollen. Solche Waren können in ein EU-Zolllager überführt und zollfrei nach China geliefert werden. Werden die Waren jedoch mit EUR.1 oder EUR-MED aus der Schweiz in die EU geliefert und in den freien Verkehr überführt, können sie nicht mehr vom Abkommen Schweiz – China profitieren.

Als Präferenznachweis für schweizerische Ware, die nach China geliefert wird, gilt das bekannte Format der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1. Die darin aufgeführten Waren sind mit ihrem HS-Code zu versehen. Ausserdem ist die angewandte Ursprungsregel zu vermerken.