Sektoruntersuchung E-Commerce: EU befragt Online-Händler

Die EU-Kommission führt derzeit im Rahmen ihrer Digitalen Binnenmarkt-Strategie eine Sektoruntersuchung im Bereich E-Commerce durch. In den letzten Monaten wurden Betreiber von Online-Plattformen und Online-Einzelhändler befragt.

Seit Ende November werden auch die ersten Bekleidungshersteller mit eigenem Online-B2C angeschrieben und zur Beantwortung der Fragen aufgefordert. Schwerpunktmäßig werden die Unternehmen zu ihren Vertriebsstrukturen und zu ihren Beziehungen zu Vertriebspartnern, Händlern und Online-Plattformen befragt. Dabei werden die Lieferanten auch zur Übermittlung der von ihnen verwendeten Vertragsexemplare aufgefordert. Schließlich werden auch Fragen zur Preis- und AGB-Gestaltung gestellt. Die Fragenkataloge werden fast ausschließlich per E-Mail versendet, häufig auch an die allgemeinen E-Mail-Adressen der Unternehmen verschickt (z. B. [javascript protected email address]; [javascript protected email address], usw.). Die von der Kommission vorgegebene Frist beträgt in der Regel ca. acht Wochen. Diese Frist ist in Anbetracht der bevorstehenden Feiertage sowie des Umfangs der Fragen äußerst knapp bemessen. Es wird daher empfohlen, möglichst frühzeitig eine Fristverlängerung zu beantragen.

Der Gesamtverband textil+mode gibt zudem folgende Hinweise:

  • Die Antworten sollten in sich schlüssig sein und der internen Kommunikation entsprechen; eine enge Abstimmung mit der Geschäftsführung wird dringend empfohlen.
  • Sofern die Unternehmen eine Rechtsabteilung haben, sollte diese stets hinzugezogen werden, insbesondere bei Fragen und Antworten mit Kartellrechtsrelevanz.
  • Jegliche Definition von (kartellrechtsrelevanten) Märkten, insbesondere eine zu eng gefasste, sollte in jedem Fall vermieden werden. • Die Unternehmen sollten ihre wettbewerbliche Situation konservativ bewerten.
  • Die Antworten sollten kurz und stets auf Grundlage von Fakten erfolgen; Spekulationen und nicht faktenbasierte Schätzungen sind zu vermeiden.
  • Erfordert die Beschaffung der abgefragten Daten einen unverhältnismäßig hohen Aufwand, sollte dies in den Antworten vermerkt und kurz begründet werden.
  • Sollten Fragen oder Begriffe missverständlich oder mehrdeutig sein, kann es hilfreich sein, die Unklarheit durch eine vertretbare Definition im Rahmen eines einleitenden Satzes auszuräumen, (z. B. „Unter … verstehen wir…“ oder „Hierunter verstehen wir…“).