Startschuss für den Sevilla-Prozess

Die nationale Expertengruppe zur Überarbeitung des BVT-Merkblatts „Textilindustrie“ tagt am 15. November 2017 in Berlin.

Im Rahmen des sogenannten Sevilla-Prozesses steht für die Textilindustrie die Überarbeitung des BVT (Best Verfügbare Technologien) Merkblattes an, das 2003 letztmalig aktualisiert wurde. Mit der Reaktivierung der technischen Arbeitsgruppe (TWG) hat das Europäische IVU-Büro diese Aufgabe gestartet. Zur Vorbereitung der Überarbeitung hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zur ersten Sitzung der erweiterten nationalen Expertengruppe am 15. November in Berlin eingeladen. Die Expertengruppe setzt sich zusammen aus den Delegationen der europäischen Mitgliedsstaaten (Behördenvertreter) sowie Industrie- und Umweltverbänden. Vom Gesamtverband t+m wurden als Vertreter der Textilindustrie der Textilchemie- und Textilveredlungsspezialist der Verbände Südwesttextil und VTB, Stefan Thumm, sowie die Umweltexperten Dr. Markus Strauß vom Verband der Nordwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie und Johanna Höger vom Gesamtverband t+m nominiert.

In der Auftaktsitzung in Berlin werden die Ziele sowie die Daten bzw. Informationen, die Deutschland in den BVT-Prozess und in die Überarbeitung des BVT-Merkblattes einbringen will, diskutiert und bestimmt. Wichtig ist hierbei, sich auf eine gemeinsame deutsche Position zu verständigen, damit diese wirkungsvoll im europäischen Prozess durchgesetzt werden kann.

Ablaufplan des Sevilla-Prozesses

  • Die Reaktivierung der technischen Arbeitsgruppe (technical working group – TWG) für den Überarbeitungsprozess wurde Mitte August 2017 gestartet.
  • Im November wird es den Aufruf für die „Initial Position“ geben. Dazu erarbeitet das Sevilla-Büro eine ausführliche Vorlage mit Fragen zum Geltungsbereich des BVT-Merkblattes zu key environmental issues (KEI). Die Themen und Wünsche, die die TWG in diesem Schritt äußert, sind die Basis für die folgende Überarbeitung des BVT-Merkblattes.
  • Abgabe der „Initial Position“ durch die TWG wird voraussichtlich Dezember 2017 bzw. Januar 2018 sein. Das „Kick-off meeting“ im europäischen Sevilla-Prozess wird dann voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres stattfinden.

Die nationale Expertengruppe begleitet den Erarbeitungsprozess des BVT-Merkblattes auf nationaler und auf europäischer Ebene. Dazu gehört u.a.:

  • Erstellung der „Initial Position“ zur Erarbeitung des entsprechenden BVT-Merkblattes
  • Sammlung und Aufbereitung von Daten (Einzelanlagen, branchenweite Umfragen) und geeigneter Literaturquellen
  • Auswahl von Beispielanlagen
  • Kommentierung von Entwürfen des BVT-Merkblattes oder von Beiträgen anderer Mitgliedsstaaten

Die Verbände Südwesttextil und VTB werden während des gesamten Prozesses ihre Mitglieder regelmäßig informieren und sich abstimmen.

Sevilla-Prozess

Die Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU, engl. Industrial Emissions Directive, kurz IED genannt, Artikel 13, verpflichtet die Europäische Kommission, einen Informationsaustausch über die Erstellung, Überprüfung, und erforderlichenfalls Aktualisierung der BVT-Merkblätter zu organisieren. Der Informationsaustausch findet zwischen den EU Mitgliedsstaaten, den betreffenden Industriezweigen, den Nichtregierungsorganisationen, die sich für den Umweltschutz einsetzen, und der Kommission statt. Man nennt den Informationsaustausch Sevilla-Prozess, weil das Europäische IVU-Büro, das den Austausch organisiert, seinen Sitz in Sevilla hat.

Nachfolgend finden Sie ebenso den Forschungsbericht „Beste verfügbare Techniken in der Textilindustrie“ aus dem Jahr 2011, den die Ökopol GmbH in Kooperation mit CS Research im Auftrag des UBA für die Überarbeitung des BVT-Merkblattes Textilindustrie erarbeitet hat.

Das aktuelle, 2003 veröffentlichte, BVT-Merkblatt Textilindustrie finden Sie hier. Weitere für die Überarbeitung wichtige Informationen enthält das Dokument mit Leitlinien für die Erhebung von Daten sowie für die Ausarbeitung der BVT-Merkblätter und die entsprechenden Qualitätssicherungsmaßnahmen [Bitte hier klicken] gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen.