Tarifvertrag Aus-, Fort- und Weiterbildung

Förderungen bestmöglich ausnutzen

Seit 1997 wird die Aus-, Fort- und Weiterbildung in der Textil- und Bekleidungsindustrie auch auf tariflicher Grundlage gefördert. Die tarifgebundenen Arbeitgeber haben sich verpflichtet, jährlich für jeden Vollzeitarbeitnehmer und Auszubildenden, dem im Kalenderjahr ein Urlaubsgeld gewährt wird und der am 30. Juni des jeweiligen Jahres dem Betrieb angehört, einen Bildungsbeitrag in Höhe von 12,50 Euro abzuführen. Die sich daraus ergebende Bildungsbeitragsgesamtsumme aller tarifgebundenen Firmen steht zur Hälfte für Bildungsmaßnahme der Arbeitgeber und zur anderen Hälfte für Bildungsmaßnahmen der Arbeitnehmerseite offen.

Die Förderung erfolgt dabei nach konkreten Richtlinien. So können regelmäßig bis zu 3 Prozent der Arbeitnehmer des Betriebes für jeweils bis zu fünf Tage pro Kalenderjahr mit bis zu 175 Euro pro Tag für Schulungskosten (einschließlich Kosten für Verpflegung und notwendige auswärtige Unterbringung) sowie bis zu 75 Euro pro Tag für Fahrtkosten gefördert werden. Für jede arbeitgeberseitige Maßnahme ist ein Förderantrag auszufüllen und an den jeweiligen Landesverband zu senden.

Im Antrag muss der Kursinhalt und der teilnehmende Arbeitnehmer angegeben werden. Leitende Angestellte und gesetzliche Vertreter juristischer Personen werden nicht gefördert. Rechnungen, Reisekostenabrechnungen und Teilnahmebescheinigungen sind beizufügen. Nach Vorprüfung des jeweiligen Landesverbandes werden die Anträge an den Verein für Aus-, Fort- und Weiterbildung Aschaffenburg weitergeleitet.

Der Verein in Aschaffenburg arbeitet die Förderanträge wie eingereicht von oben nach unten ab. Die Firmen müssen deshalb darauf achten, zuerst immer die Förderanträge mitzuteilen, für die nach den Richtlinien auch die höchstmögliche Förderung in Betracht kommt. Dabei handelt es sich zumeist um die Förderanträge, die auch Maßnahmen in einem zeitlichen Umfang von fünf Tagen pro Mitarbeiter beinhalten. Bei einem fünftägigen Seminar eines Mitarbeiters kommt ein Förderbetrag von 1 250 Euro (5 Tage x 250 Euro) in Betracht. Maßnahmen, die mehrere Mitarbeiter betreffen, aber nur eintägig abgehalten werden, sollten am Ende der eingereichten Anträge einsortiert werden. Bei diesen Anträgen ist nur eine Förderung von höchstens 250 Euro für jeden Mitarbeiter möglich. Da insgesamt nur drei Prozent der Mitarbeiter des Betriebes gefördert werden können, ist gleichzeitig das Kontingent der förderfähigen Arbeitnehmer schnell erschöpft. Ein Betrieb mit 100 Mitarbeitern kann beispielsweise Fördermaßnahmen von drei verschiedenen Arbeitnehmern gefördert bekommen. Bei jeweils fünftägigen Fortbildungsmaßnahmen ist deshalb rechnerisch eine Fördermöglichkeit von bis zu 3 750 Euro möglich. Bei einer eintägigen Maßnahme für beispielsweise zehn Arbeitnehmer können nur drei dieser zehn Arbeitnehmer mit höchstens je 250 Euro gefördert werden. Die Fördersumme beträgt dann maximal 750 Euro.

Grundsätzlich gilt, dass jeder tarifgebundene Betrieb unabhängig von der 3-Prozent-Regelung mindestens einen Arbeitnehmer gefördert bekommt. Für die Förderung jedes weiteren Mitarbeiters gelten bei der 3-Prozent-Regelung grundsätzlich die Regeln der mathematischen Rundung, d.h.: Erst bei einem Betrieb mit 50 oder mehr Beschäftigten wird ein weiterer Arbeitnehmer gefördert. Ferner ist der Tagesförderung von 175 Euro eine achtstündige Maßnahme zugrunde gelegt. Bei kürzeren Bildungsmaßnahmen pro Tag wird entsprechend "gequotelt". Dies bedeutet, dass für eine (halbtägige) Vormittagsveranstaltung auch nur 87,50 Euro erstattet werden. Diese Kriterien sollten beachtet werden, um eine höchstmögliche Förderung für Qualifizierungen zu erhalten.

Im Landesvergleich liegt Baden-Württemberg bei der Ausschöpfung des Gesamtbildungsbeitrags mit an der Spitze. Da die Auszahlung der Fördermittel unter dem Vorbehalt ausreichender Bildungsmittel steht, muss im Südwesten aufgrund der zahlreichen Bildungsmaßnahmen und eingereichter Förderanträge regelmäßig eine Quotelung vorgenommen werden. Im Jahr 2011 betrug die Kürzung auf Arbeitgeberseite erstmals sogar fast 30 Prozent bei allen Auszahlungen, um in jedem Fall eine Förderung mit den zur Verfügung stehenden Mitteln vornehmen zu können. Trotz dieser Kürzung gelang es immer noch sechs Firmen, durch entsprechend auf die Richtlinie abgestimmte Bildungsmaßnahmen eine leicht höhere Förderung zu erreichen, als sie im Rahmen des Bildungsbeitrags abführen mussten.

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