Unfallverhütung im Betrieb

Großes Interesse beim Seminar zur neuen DGUV Vorschrift

Bislang wurden die Betreuungszeiten der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit nach starren Vorgaben ermittelt, die auf den individuellen Bedarf im Betrieb keine Rücksicht nahmen. In vielen Betrieben machte sich so gewisse Frustration breit, denn oftmals wusste selbst der externe Betriebsarzt nicht, wie er die ihm zugedachten Betreuungszeiten sinnvoll ausfüllen sollte. Gezahlt werden mussten sie allemal. Im Seminar Anfang Mai in Filderstadt ging es nun um die Neuregelung der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung DGUV Vorschrift 2, die zum Jahresanfang in Kraft trat. Kai-Uwe Götz, Rechtsanwalt bei Südwesttextil, zeigte sich zur Begrüßung der Teilnehmer selbst gespannt, ob der mit der Neuregelung einhergehende Systemwechsel von bislang starren Einsatzzeiten hin zu einer Betreuung nach individuellen Aufgaben- und Leistungsbeschreibungen funktioniert. Der Weg dahin sei sicher richtig: "Gerade der Schwabe will eigentlich nur das bezahlen, was er auch braucht", resümierte Götz. Allerdings bedeute eine individuelle Feststellung des notwendigen Betreuungsumfanges einen entsprechend höheren Aufwand im Unternehmen. Dabei darf die Wirtschaftlichkeit der Neuerungen nicht außer Acht gelassen werden.

Zum 1. Januar 2011 wurde die bisherige berufsgenossenschaftliche Vorschrift BGV A2, welche den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuungsumfang regelte, abgelöst. Die neue "Deutsche gesetzliche Unfallversicherung Vorschrift 2" (DGUV Vorschrift 2) hat nicht nur einen neuen Namen. Vielmehr wurde das neue Regelungskonzept für Betriebe mit mehr als zehn Beschäftigten in eine Grundbetreuung und eine zusätzliche betriebsspezifische und damit erstmals individuelle Betreuung eingeteilt. Dr. Ralph Hettrich, Leiter des Fachbereichs Klein- und Mittelbetriebe der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM), der intern bei der BG ETEM mit der Umsetzung der Neuregelung befasst war, und der Leiter des Fachbereichs Textile Branchen, Martin Steiner, informierten die Anwesenden über die neue Vorschrift. Als einzige hat die BG ETEM bei Verabschiedung der Neuregelung im Dezember 2010 erkannt, dass die Firmen zur Umsetzung Zeit und Handlungshilfen brauchen und deshalb eine einjährige Übergangsfrist beschlossen. "Diese Zeit müssen die Firmen nunmehr zur Umsetzung nutzen", forderte Hettrich. Die von ihm vorgestellte Grundbetreuung konnte leicht nachvollzogen werden. Die insoweit vorgesehenen festen Einsatzzeiten für den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit kann schnell anhand der Zuordnung zu einer Betreuungsgruppe über die regelmäßig Beschäftigten ermittelt werden. Die Zuordnung zu einer Betreuungsgruppe wird über den sog. "WZ-Kode" ermittelt, der in jedem Betrieb für Meldungen zum statistischen Landesamt verwendet wird. Im Textil- und Bekleidungsbereich ist je nach WZ-Kode eine Zuordnung zur Betreuungsgruppe II oder III gegeben. Dies bedeutet eine Grundbetreuungszeit von 1,5 bzw. 0,5 Stunden pro Jahr und Beschäftigten. Die so ermittelte Grundbetreuungszeit kann dann zwischen Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit aufgeteilt werden. Zu beachten ist lediglich, dass jede Fachdisziplin einen Mindestanteil von 20 Prozent der Einsatzzeit und mindestens 0,2 Stunden pro Jahr und Beschäftigten in der Grundbetreuung nicht unterschreiten darf. Deutlich komplizierter stellt sich die Ermittlung der betriebsspezifischen Betreuung dar.

Hier muss sich der Unternehmer zusammen mit dem Betriebsrat durch einen Aufgabenkatalog von 16 Aufgabenfeldern durcharbeiten, die ihrerseits wieder in mehrere Unterpunkte, sog. Auslösekriterien, untergliedert sind. Soweit ein Auslösekriterium für den Betrieb zutrifft, sind anhand vorgegebener Aufwandskriterien der Personalaufwand für den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit festzulegen. Um die Leistungsermittlung und Feststellung des Betreuungsaufwandes für die am Verfahren Beteiligten Unternehmer, Betriebsräte, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu vereinfachen, hat die BG eine Online-Handlungshilfe entwickelt. Sie entbindet die Unternehmer und Betriebsräte zwar nicht, sich mit den verschiedenen Aufgabenfeldern und den entsprechenden Auslösekriterien bei der betriebsspezifischen Betreuung zu beschäftigen. Allerdings erleichtert es die strukturierte Umsetzung für die Unternehmen.

Rechtsanwältin Susanne Wicht, Leiterin des Referates Arbeits- und Sozialversicherungsrecht beim Gesamtverband textil + mode, beleuchtete abschließend noch die einzelnen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei der Feststellung der Grund- und betriebsspezifischen Betreuung.

Zusammenfassend konnte festgestellt werden, dass dem Wunsch nach individuellen und damit betriebsspezifischen Betreuungszeiten auch ein erheblicher Aufwand der Ermittlung dieser Betreuungszeiten gegenübersteht. Eine Rechtfertigung dieses Aufwandes besteht darin, dass im Rahmen der Einführung und Anwendung der DGUV Vorschrift 2 der Dialog zum Thema Sicherheit und Unfallverhütung betriebsspezifisch geführt, Gewohntes hinterfragt wird und letztlich ein geschärftes Bewusstsein für Unfallgefahren im Betrieb zurückbleibt.