Unionszollkodex

Am 16. Mai 2016 tritt der neue Unionszollkodex (UZK) in Kraft.

Vor diesem Datum ausgestellte Langzeit-Lieferantenerklärungen bleiben für den gesamten im Dokument angegebenen Zeitraum gültig.

Derzeitige Rechtsgrundlage für Lieferantenerklärungen zum Nachweis des Präferenzursprungs im innergemeinschaftlichen Warenverkehr ist die Verordnung (EG) Nr. 1207/2001. Diese Verordnung wird aufgehen in der (bislang nur im Entwurf vorliegenden) „Durchführungsverordnung mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union“. Durchführungsverordnung wird zusammen mit dem UZK ab dem 1. Mai 2016 anwendbar sein.

Die neuen Langzeit-Lieferantenerklärungen werden sich hinsichtlich ihres Wortlautes nur marginal von den bisherigen unterscheiden. Die häufig vorgenommene Angabe der betreffenden Verordnung war bisher nicht zwingend erforderlich und wird dies auch künftig nicht sein. Folglich brauchen Langzeit- Lieferantenerklärungen, die bis zum 30. April 2016 auf Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 ausgestellt wurden, nicht neu ausgestellt werden.

Nach dem aktuellen Entwurf der Durchführungsverordnung können Langzeit-Lieferantenerklärungen ab dem 1. Mai 2016 mit einer Gültigkeit von bis zu zwei Jahren ab Ausstellungsdatum ausgestellt werden. Es ist aber nicht zulässig, vor dem 1. Mai 2016 im Vorgriff auf den UZK bereits einen Gültigkeitszeitraum von mehr als einem Jahr einzutragen.