Zollpräferenzen: Aus APS wird REX

Im Rahmen des autonomen Allgemeinen Präferenzsystems der EU (APS), das Zollpräferenzen für eingeführte Ursprungswaren aus Entwicklungsländern gewährt, wird die Nachweisführung ab 1. Januar 2017 schrittweise und in einer Übergangsphase bis spätestens 30. Juni 2020 auf das neue „System des Registrierten Exporteurs“ (REX) umgestellt.

Die entsprechende Rechtsgrundlage wurden zuvor in den neuen Unionszollkodex und seine Rechtsakte vollständig und ohne inhaltliche Änderungen übertragen. Die Zollverwaltungen aller Entwicklungsländer, die sich im APS in die Ländergruppen „andere begünstigte Länder“ (OBC) und „am wenigsten entwickelte Länder“ (LDC) unterteilen, sind gegenüber der EU verpflichtet, ihre ansässigen Exporteure (Hersteller und Händler) systemisch zu erfassen und regelmäßig aktualisiert an die EU-Kommission zu melden. Die Registrierung setzt eine individuelle Antragstellung jedes Exporteurs von APS-Präferenzware gegenüber den Zollbehörden des Ausfuhrlandes voraus. Registrierte Exporteure können künftig nicht-förmliche Ursprungserklärungen („statement on origin“) nach vorgegebenem Wortlaut auf einem Handelspapier ausstellen, die sich auf die jeweilige Lieferung beziehen müssen. Dies gilt auch für „Ersatzerklärungen“ zum Ursprung, die künftig durch den EU-ansässigen "Wiederversender" selbst ausgefertigt werden können. Bei Warenlieferungen, deren Gesamtwert 6 000 Euro nicht überschreitet, dürfen auch nicht-registrierte Ausführer entsprechende Ursprungserklärungen ausstellen. Der derzeit im APS verwendete Präferenznachweis gemäß Formblatt A wird dadurch schrittweise und bis spätestens 30. Juni 2020 vollständig ersetzt.

Die EU-Kommission wird alle gemeldeten registrierten Exporteure in einer öffentlich einsehbaren Datenbank erfassen. Mittelfristig soll das REX-System in allen Präferenzregelwerken EU-seitig Anwendung finden. Dies gilt u. a. auch für das vereinfachte Verfahren „ermächtigter Ausführer“, das z. B. im Freihandelsabkommen EU-Südkorea zum Tragen kommt. In der Anlage finden Sie allgemeine Erläuterungen zum REX-System, die von der EU-Kommission in englischer Sprachfassung veröffentlicht wurden.

Der Südwesttextil-Dachverband „textil+mode“ hatte die Möglichkeit, an einem Gespräch mit Vertretern der EU-Kommission teilzunehmen, die für das REX-System zuständig sind. Hierbei konnten wir einige offene Fragestellungen erörtern. Die Gesprächsergebnisse bzw. unverbindlichen Aussagen der EU-Kommission haben wir in unserem Mitgliederbereich unter "Blogs" zusammengefasst.