Quellen- und Umfanghinweis / Haftungsausschluss
Die FAQs dienen der Veranschaulichung und Vermittlung allgemeiner Information zu ausgewählten relevanten Themen. Die darin enthaltenen Inhalte basieren ausschließlich auf öffentlich zugänglichen Quellen sowie aktueller EU- und nationaler Gesetzgebung.
Die bereitgestellten Informationen, Meinungen und Darstellungen sind allgemeiner Natur. Sie stellen keine Rechtsberatung dar und können eine individuelle rechtliche oder fachliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen. Wenn Sie eine konkrete Einzelfallberatung wünschen, wenden Sie sich an die zuständigen Referent*innen. Die Kontaktdaten finden Sie im Mitgliederbereich.
Trotz größter Sorgfalt bei der Zusammenstellung dargestellten Antworten kann keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Inhalte übernommen werden. Aufgrund der fortlaufenden Entwicklungen in Gesetzgebung sowie Rechtsprechung können sich Änderungen ergeben, die in den FAQs noch nicht berücksichtigt sind. Verbindlich sind daher ausschließlich die jeweils geltenden rechtlichen Vorschriften auf EU- sowie nationalen Vorschriften. Die Nutzung der bereitgestellten Inhalte erfolgt auf eigene Verantwortung des Anwenders. Für verbindliche rechtliche oder fachliche Bewertungen sind stets die Originalquellen und aktuellen gesetzlichen Regelungen oder Verordnungen heranzuziehen.
Eine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen entstehen, wird daher – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung elementarer Betreiberpflichten. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.