Erleichterungen - Einhaltung gesetzlicher Prüf- und Meldefristen

Über den BDI haben wir weitere Informationen/Handlungsempfehlungen aus den Bundesländern zur Verlängerung von Prüffristen und anderen Erleichterungen erhalten, die wir Ihnen hiermit gern weiterleiten.

Sie finden die Beispiele aus den Bundesländern in der Anlage unter Downloads:

Hessen: Erlass zur BetriebssicherheitsVO (Anlage 1 und 2)
Hessen: Abfallrechtliches Nachweisverfahren (Anlage 3)
Hessen: Allgemeinverfügung Arbeitszeit (Anlage 4)
Umweltministerium Rheinland-Pfalz: Betreiberpflichten nach AwSV und RohrFLtgV (Anlage 5)
Erleichterungen im Strahlenschutz: Verweis auf die Internetseite des Fachverbandes für Strahlenschutz hier
Praxisbeispiel: Öffentlichkeitsbeteiligung, Auslegung von Unterlagen im Genehmigungsverfahren durch RP Darmstadt in der aktuellen Situation finden Sie hier
Innenministerium Schleswig-Holstein: Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung in der aktuellen Situation (Anlage 6)
Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg: Beteiligung in Verfahren nach BauGB (Anlage 7)

Die Erlasse und Informationen gelten zwar nur für das jeweilige Bundesland und bestimmte Rechtsgebiete, können aber vielleicht als Muster herangezogen werden, um in anderen Bundesländern ein entsprechendes Vorgehen oder bezüglich anderer Prüffristen/gesetzlicher Vorgaben entsprechende Erleichterungen anzuregen.