Stockholm auf der letzten Rille

Laufzeitverlängerung für textile C8 Chemie-Ausnahmen beschlossen.

Das Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe, auch Stockholm-Konvention genannt, ist eine Übereinkunft über völkerrechtlich bindende Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen für bestimmte langlebige organische Schadstoffe, darunter nun auch PFOA. Hierarchisch gesehen steht die Stockholmkonvention für diese Stoffe über REACH. Diese gesetzliche Hierarchie muss man kennen, denn sonst fährt der „Stockholm-Zug“ gerne ohne einen ab und man steht mit leeren Händen da.

Besonders im letzten halben Jahr gab es unter der fachlichen Führung von VTB und Südwesttextil und unter der Koordination vom Gesamtverband textil+mode in Berlin viele Gespräche mit dem Bundesumweltamt (BMU) und dem Umweltbundesamt (UBA) zum Thema PFOA. Hierbei ging es um die Ausnahmen, die in REACH ANNEX XVII Entry 68 (PFOARestriktion) u. a. für Textilien im Arbeits-, Medizin- und Umweltschutz etc. für Europa vereinbart wurden. Ziel war es, diese möglichst kohärent bzw. formal in die REACH dominierende Stockholm- Konvention zu übernehmen. Das Wort „formal“ deshalb, da Länder wie z.B. die USA die Stockholmkonvention zwar schon vor Jahren unterschrieben haben, diese aber bis heute parlamentarisch noch nicht ratifiziert wurde. Das bedeutet, die USA kann sich an die „Stockholmkonvention“ halten, muss aber nicht.

So informierten die Textiler das BMU und die UBA sehr detailliert über die hochkomplexe Thematik der Fluorchemie, so dass diese die wichtigen Sachverhalte nachvollziehen können, damit auch von Seiten der Regulierung nochmals überprüft werden konnte, ob die textilen Ausnahmen gerechtfertigt sind.

Dennoch gestaltete es sich schwer, alle diese Ausnahmen in die PFOA-Regulierung der Stockholmkonvention einzubringen, zumal PFOA nun gleich in der höchsten Kategorie ANNEX A (Totalverbot, mit zeitlich limitierten Ausnahmen) gelistet wurde.

Noch eine Woche vor der entscheidenden 9. Sitzung der Stockholm- Vertragsparteien in Genf Ende April/Anfang Mai war noch nicht klar, ob die REACH-Ausnahmen u. a. für Medizintextilien auch in der Stockholmkonvention abgebildet werden. Buchstäblich auf der letzten Rille und mit einem letzten verbandlichen Kraftakt aus dem textilen Süden Deutschlands, den Kollegen bei der WKO in Wien, dem Gesamtverband t+m in Berlin und unter Flankierung der Euratex in Brüssel konnten die Textiler dieses Ziel nun schlussendlich erreichen.

Die Ausgestaltung der internationalen Stockholmkonvention ist nun in Sachen PFOA-Ausnahmen weitgehend kohärent zu REACH, nur deren Laufzeit ist bis 2025 um zwei Jahre verlängert. Dies gilt dann insbesondere auch für Europa, wo die Entscheidungen in der Stockholmkonvention nun über die Persistent-Organic-Pollutants- Verordnung kurz POP-Verordnung in europäisches Recht umgesetzt wird!

Den Inhalt der Stockholm- PFOA-Restriktion finden Sie hier im Mitgliederbereich. Die gesamten Beschlüsse der 9. Sitzung der Stockholm-Vertragsparteien in Genf können hier eingesehen werden.