Arbeitsprogramm der EU-Kommission – Aufholen & Fortschritt gefordert

Südwesttextil fordert die dringende Umsetzung der Omnibus-Verordnungen und einer starken Wachstumsagenda für die europäische Industrie.

Das Mitte Februar veröffentlichte Arbeitsprogramm der EU-Kommission unter dem Titel „Moving forward together: A Bolder, Simpler, Faster Union“ betont den Bedarf, gemeinsam als Europäische Union in geopolitisch und wettbewerbsseitig herausfordernden Zeiten zu agieren. Schneller und einfacher soll die Implementierung von Regularien werden und den administrativen Aufwand um mindestens 25%, für kleine und mittelständische Unternehmen sogar um mindestens 35% senken. Das Arbeitsprogramm sieht eine Reihe an Omnibus-Verordnungen vor, darunter bereits im ersten Quartal 2025 Vereinfachungen und Harmonisierungen im Bereich der europäischen Lieferkettenrichtlinie, der Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung und Taxonomie. Auch für die europäische Chemikalienregulierung REACH sind Vereinfachungen der Registrierungen, Evaluierung und Autorisierung im Arbeitsprogramm vorgesehen.

Südwesttextil begrüßt, dass das Arbeitsprogramm als wesentliches Handlungsfeld Wachstum und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft definiert. Eine Vereinfachung der EU-Regularien sowie der Abbau von Bürokratie seien hierfür unerlässlich. 

Südwesttextil-Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner sieht in den Omnibus-Verordnungen und weiteren Vereinfachungen aber erst einmal ein Nachholen von Versäumnissen: „Regelungen müssen von Anfang an praxisorientiert und bürokratiearm eingeführt werden. Entsprechend sehen wir im Arbeitsprogramm erst einmal Maßnahmen, die längst überfällig sind. Um im international herausfordernden Umfeld wieder wirtschaftliche Stärke zu erlangen, braucht es eine schnelle Umsetzung und eine gezielte Kursänderung in allen Bereichen. Wir werden die europäische Kommission an der schnellen Umsetzung der Omnibus-Verordnungen und den benannten Bürokratieentlastungen messen.“