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03.08.2022 // Recht + Betriebspraxis

UBA Umfrage zu der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) 

Dieses Jahr steht die Evaluierung der AwSV an. Das UBA führt hierzu eine Online-Befragung bei An­wendern der Verordnung durch. Eine intensive Teilnahme der Industrie an der Umfrage wird für die weitere Diskussion um die Novelle der AwSV ausgesprochen hilfreich sein.

Zuständig für die Evaluierung ist das UBA, welches sich derzeit Gedanken über die Themensetzung macht.

Die Evaluierung erfolgt aufgrund einer Vorgabe des Normenkontrollrates, dass neue Verordnun­gen drei Jahre nach ihrem Inkrafttreten auf ihre Zielerreichung und Wirksamkeit bewertet werden müssen. Maßstab für die Überprüfung sind:

  • Wirksamkeit im Hinblick auf den Gewässerschutz
  • Wirksamkeit im Hinblick auf die bundeseinheitliche Umsetzung
  • Nebenwirkungen der Regelungen
  • Akzeptanz und Praktikabilität der Verordnung

Wie berichtet, hatte der BDI die Möglichkeit, dem UBA Schwerpunkte für die Evaluierung aus Sicht der Industrie zu benennen (siehe Downloads). Die beim UBA eingegangenen zahlreichen Anmer­kungen und Vorschläge haben verdeutlicht, dass für die Auswahl von regelungsspezifischen Fra­gen eine Vorabumfrage benötigt wird und bittet die Wirtschaft, an einer gezielten Umfrage teilzu­nehmen, mittels derer die Einschätzung der Wirksamkeit der AwSV aus Sicht der Anwender der Verordnung eruiert werden soll. Neben konkreten Fragen sind Freitextoptionen vorgesehen, um konkret auf Verbesserungspotenziale der Verordnung hinzuweisen.

Die von einem externen Anbieter des UBA eingerichtete Umfrage ist bis zum 31. August 2022 online und für die jeweiligen Adressaten unter folgenden Links zu erreichen:

Das UBA ist dabei besonders an den Meinungen und Ansichten von Einzelpersonen (Unterneh­men) interessiert. Die Umfrage ist anonym. Die vollständige Fragensammlung sowie weitere Hin­tergrundinformationen, Erläuterungen und Hinweise finden Sie zu Ihrer Information unter Downloads.

Eine intensive Teilnahme der Industrie an der Umfrage wird für die weitere Diskussion um die No­velle der AwSV ausgesprochen hilfreich sein. Daher bitten wir die Mitgliedsverbände, diese Infor­mation an ihre Mitgliedsunternehmen weiterzuleiten und für eine Teilnahme an der Umfrage zu werben.

Sollte die Frist für die Teilnahme an der Umfrage bis zum 31. August 2022 zu kurz bemessen sein, bitten wir um eine kurze Rückmeldung.

Über die weiteren Entwicklungen halten wir Sie informiert.

Ansprechpartner*innen

Antje Eichler

Leitung Umweltpolitik

Gesamtverband textil+mode

T +49 30 726220-30M +49 160 7143313aeichler@textil-mode.de

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