Update zur SCIP-Datenbank
Aktuelles zur von der Europäische Chemikalienagentur (ECHA) eingerichteten Datenbank zur Übermittlung von Informationen gemäß der REACH-Verordnung.
Gemäß Artikel 9 (2) der Richtlinie (EU) 2018/851 vom 30. Mai 2018 durch die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) eine Datenbank zur Übermittlung von Informationen gemäß Artikel 33 Abs. 1 der REACH-Verordnung eingerichtet. Diese Datenbank wird verkürzt SCIP-Datenbank genannt.
Nachfolgend finden Sie zusammengefasst Aktuelles zur SCIP-Datenbank. Bei den Downloads finden Sie eine Zusammenstellung wichtiger Links und Informationen.
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Kleine Anfrage der FDP zur SCIP-Datenbank
Die Abgeordneten Judith Skudelny, Frank Sitta, Renata Alt sowie weitere Abgeordnete der Fraktion der FDP haben in ihrer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung eine Bestandsaufnahme zur SCIP-Datenbank erfragt, welche seit dem 5. Januar 2021 durch die ECHA eingeführt werden sollte.
Die Bundesregierung unterstützt in ihrer Antwort weitgehend das bisherige Vorgehen und sieht die alleinige Verantwortung für die Ausgestaltung und Umsetzung der SCIP-Datenbank bei der EU-Kommission, der ECHA oder den Länderbehörden. Zudem betont das BMU, dass das Recht keinen konkreten und verbindlichen Zeitpunkt für die Übermittlung der SCIP-Informationen an die ECHA vorsieht. Details zur SCIP-Meldung können die Vollzugsbehörden der Bundesländer vorsehen. Bei der Pflicht zur Nutzung der SCIP-Datenbank bleibt das BMU bei seiner Auffassung, dass die EU-Abfallrahmenrichtlinie nur so ausgelegt werden kann, dass Informationen in die Datenbank einzustellen sind. Derzeit plant das BMU keine SCIP-Umsetzungsverordnung nach § 16 f Abs. 2 ChemG.
Die ausführliche Antwort der Bundesregierung finden Sie bei den Downloads.
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Neue Suchfunktion in der SCIP-Datenbank
Die ECHA informiert darüber, dass die SCIP-Datenbank nun zur Suchabfrage freigeschaltet wurde und ab sofort alle Stakeholder auf Informationen zu SVHC in Erzeugnissen zugreifen können. Die Suche ist nach Artikelname oder -marke, Produktkategorie, Materialart oder chemischer Bezeichnung möglich.
Die Bekanntmachung sowie ein Tutorial zur Suchfunktion können Sie hier finden. Zur Suche in der SCIP-Datenbank gelangen Sie hier.