Stopp der REACH-Revision mit verschärfenden Regularien ist wichtiges Signal

Südwesttextil fordert eine risikobasierte Ausrichtung der EU-Chemikalienpolitik zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.

Im letzten Jahr war die Revision fester Bestandteil des Arbeitsprogramms der EU-Kommission. Südwesttextil hat die veröffentlichten Eckpunkte kritisch bewertet, denn diese standen mit Pauschalierungen und erhöhtem Aufwand im Kontrast zur Zielsetzung, den Rechtsrahmen zu vereinfachen. Nun wird die geplante Revision der REACH-Verordnung nach aktuellem Stand nicht weiterverfolgt. Statt einer umfassenden Reform plant die EU, über direkte Anpassungen bestehender Regulatorik Verbesserungen zu erzielen. 

„Wir begrüßen, dass die EU-Kommission die Eckpunkte mit neuen verschärfenden Regularien nicht weiterverfolgt. Insbesondere bei High-Tech-Anwendungen ohne verfügbare Ersatzstoffe führen Verschärfungen letztlich zu faktischen Verboten. Ohne Ausgewogenheit zwischen notwendigem Schutzniveau und Bedarf an Chemikalien für die Produktion von unverzichtbaren Gütern sind wichtige Industriezweige bedroht. Deshalb ist die EU nun gefordert durch regulatorische Vereinfachungen gezielt in die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu investieren“, so Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner. 

Aus Perspektive des Wirtschafts- und Arbeitgeberverbands Südwesttextil gilt es, die Chemikalienpolitik risikobasiert auszurichten. Im Gegensatz zur bisherigen gefahrenbasierten Regulierung, die pauschal – unabhängig vom Risiko bei der tatsächlichen Verwendung – einschränkt. Die Planungssicherheit für Unternehmen ist dabei ebenso sicherzustellen wie eine bessere Kontrolle auf Nicht-Konformität bei Importen in die EU.