Profil

News

Ein Pfeil läuft eine Treppe hinauf.

May 2024

// Recht + Betriebspraxis

Jahressteuergesetz 2024

BMF veröffentlicht den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2024. Der Gesetzentwurf sieht eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen vor, die überwiegend technischen Charakter haben, insbesondere im Einkommen-, Unternehmen- und Umsatzsteuerrecht.

// Innovation + Nachhaltigkeit

Entwurf BImSchG Gesetz 

Nach nunmehr einem Jahr der Beratungen zum Kabinettsbeschluss zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Verfahren und zur Umsetzung von EU-Recht haben sich nunmehr die Berichterstatter geeinigt. Der Entwurf soll nun voraussichtlich am 5. Juni 2024 im Ausschuss beraten und tags darauf in zweiter/dritter Lesung vom Bundestag beschlossen werden.

Auf mehreren Geldscheinen liegt ein Stapel Münzen, auf einer steht "Mindestlohn".
// Recht + Betriebspraxis

Neue Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen ab 1. Juli 2024

BMF veröffentlicht den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2024. Der Gesetzentwurf sieht eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen vor, die überwiegend technischen Charakter haben, insbesondere im Einkommen-, Unternehmen- und Umsatzsteuerrecht.

// Lobby + Netzwerk

Zehn Punkte für die textile Zukunft in Europa

Südwesttextil benennt mit Blick auf die Europawahl im Juni wesentliche politische Eckpunkte für die baden-württembergische Textil- und Bekleidungsindustrie.

Bautätigkeit in Europa
// Recht + Betriebspraxis

Keine Entschädigung nach AGG bei fehlenden Indizien

Der Arbeitnehmer/Bewerber ist verpflichtet, ausreichende Indiztatsachen darzulegen, die unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Diskriminierungsmerkmals überwiegend wahrscheinlich ist.

Europa Flagge auf Himmel
// Innovation + Nachhaltigkeit

Neue EU-Richtlinie über Umweltkriminalität

Am 30. April 2024 wurde die neue Richtlinie der EU über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt (Richtlinie über Umweltkriminalität) im Amtsblatt der EU (L 2024/1203) veröffentlicht. Sie ersetzt die „alte“ Richtlinie über die Umweltkriminalität (RL 2008/99/EG) und ist innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umzusetzen.

Einkaufswagen auf Laptop mit Online-Shopping Webseite
// Innovation + Nachhaltigkeit

LkSG: Einreichungsfrist zur Berichtspflicht verschoben 

Vor dem Hintergrund der Entwicklungen zur nationalen Umsetzung der Nachhaltigkeitsberichterstattungsrichtlinie CSRD wird das BAFA erstmalig zum Stichtag 1. Januar 2025 das Vorliegen der Berichte nach dem LkSG sowie deren Veröffentlichung prüfen.

Apr 2024

// Lobby + Netzwerk

Textil kann viel

Südwesttextil präsentiert eine Neuauflage seiner Informationsbroschüre mit über 100 Beispielen für textile Innovationen.

// Lobby + Netzwerk

Kampagnenseite: Textil so vielfältig wie Europa

Diese Kampagne wurde ins Leben gerufen, um die vielfältigen Facetten unserer Branche hervorzuheben und das Bewusstsein für die Bedeutung von Vielfalt in all ihren Formen für die europäische Gemeinschaft zu stärken.

Stift und Finanzdokumente auf dem Desktop. Geschäftlicher Hintergrund
Verpackungen vor einer Europaflagge
// Lobby + Netzwerk

Trilog-Ergebnisse zu Verpackungen und ESPR

Informieren Sie sich über Updates aus Brüssel zu Trilog-Ergebnissen der Verpackungen und Verpackungsabfälle sowie der Annahme der Ökodesign-Verordnung (ESPR).

Metallschrauben und Muttern auf blauem Holzhintergrund mit verstellbarem Schraubenschlüssel
// Innovation + Nachhaltigkeit

Europäisches Parlament stimmt Recht auf Reparatur zu

Das Europäische Parlament (EP) hat am 23. April 2024 die sog. „Recht auf Reparatur-Richtlinie“ verabschiedet. Textil- und Moderzeugnisse sind hiervon nicht umfasst. Dies kann sich aber in Zukunft über die Ökodesignverordnung ändern.

Brünetter Mann macht sich Notizen
// Recht + Betriebspraxis

Energiepreisbremsen: Finale Selbsterklärung

Zur Abrechnung der nunmehr ausgelaufenen Energiepreisbremsen müssen Unternehmen eine finale Selbsterklärung bis zum 31. Mai 2024 abgeben. Eine Verlängerung dieser Frist ist in begründeten Fällen möglich. Diese wird dabei standardisiert um drei Monate bis zum 2. September 2024 gewährt.

Eine Hand ergänzt ein Stück Holzmosaik, sodass das fertige Puzzle eine Uhr ergibt.
Kompass, Stift, Brille und Münze auf Notizbuch, Buchhaltungshintergrund
// Innovation + Nachhaltigkeit

Förderkompass 2024 des BAFA erschienen

Der neue Förderkompass 2024 des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist vor kurzem erschienen.

// Recht + Betriebspraxis

Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe 

Arbeitgeber können sich gegenüber dem Arbeitnehmer schadensersatzpflichtig machen, wenn sie trotz Verpflichtung zu einer Zielvorgabe eine solche gänzlich unterlassen oder aber zu spät im Geschäftsjahr eine solche vornehmen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Köln entschieden (Urteil vom 6.2.2024; 4 Sa 390/23).  

// Innovation + Nachhaltigkeit

Zukunft der Erdgasverteilernetze – Konsultationsverfahren beim BMWK 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) führt derzeit ein Konsultationsverfahren zur Zukunft der Erdgasverteilernetze durch. Der BDI hat jetzt in dem laufenden Konsultationsverfahren Stellung genommen. t+m hatte zu der Stellungnahme beigetragen.

// Innovation + Nachhaltigkeit

LAI-Auslegungsfragenkatalog aktualisiert

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) hat auf ihrer Internetseite neue Dokumente veröffentlicht.

Logo Südwesttextil Dieser Browser wird leider nicht unterstützt.

Bitte verwenden Sie einen alternativen Browser oder aktualisieren Sie die bestehende Software.

> ECMAScript 6 required