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News

Neben vier weißen Holzfiguren wird ein Quadrat aus Holzwürfeln zusammengesetzt, das eine Zustimmung signalisiert.
Schülerinnen testen den Flugsimulator und lernen das Flugzeugprojekt des Studiengangs Wirtschaftsingenieurwesen beim Girls Day kennen.
Hand würfelt und ändert das deutsche Wort "Leiharbeit" in "Zeitarbeit".
// Recht + Betriebspraxis

Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen und Zeitarbeit

Im Februar 2026 gab es eine Anpassung des Tarifvertrages über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie. Danach wurde die Deckelungsregelung in § 2 Abs. 5 TV BZ ME modifiziert und der Branchenzuschlag in der 5. Zuschlagsstufe gesenkt. Südwesttextil bittet bis zum 4. Mai 2026 um Ihre Einschätzung dazu.

Sep 2023

// Recht + Betriebspraxis

Bekanntgabe der Prüfbehörde bei der Strom- und Gaspreisbremse

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat bekannt gegeben, dass PricewaterhouseCoopers GmbH (PwC) und atene KOM GmbH (atene) die Aufgaben der Prüfbehörde bei der der Strom- und Gaspreisbremse übernehmen.

// Fachkräfte + Märkte

Mobiles Arbeiten und Lernen in der dualen Berufsausbildung

Dürfen Jugendliche und junge Erwachsene, die sich in einer dualen Berufsausbildung befinden, grundsätzlich auch im Homeoffice beziehungsweise mobil arbeiten und lernen? Darüber bestand bislang Unsicherheit, denn laut Paragraph 14 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) hat das Ausbildungspersonal die Auszubildenden in der Ausbildungsstätte ordnungsgemäß anzuleiten und die Arbeitsergebnisse zu kontrollieren. Durch die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt und die massiven Folgewirkungen der Coronapandemie ist dieser Anspruch aber in dieser Form nicht mehr aufrechtzuerhalten.

Aug 2023

Ein digitaler Pfeil symbolisiert Fortschritt vor einem dunklen Hintergrund.
// Lobby + Netzwerk

Update: REACH-Beschränkung – zeitweise Rücknahme des Beschränkungsvorschlags

Zum genannten Beschränkungsvorschlag hat heute die BAuA über die zeitweise Rücknahme informiert. Basierend auf den im Rahmen der Konsultation eingereichten Informationen sind die deutschen Behörden zu dem Schluss gekommen, dass eine Überarbeitung des Dossiers notwendig ist. Der Beschränkungsvorschlag wurde daher zunächst zurückgezogen.

// Recht + Betriebspraxis

Annahmeverzugslohn und böswilliges Unterlassen einer anderweitigen Beschäftigung

Welche Anstrengungen haben Mitarbeitende nach Ausspruch einer Kündigung und während eines laufenden Kündigungsschutzprozesses zu unternehmen, um sich nicht dem Vorwurf des böswilligen Unterlassens einer anderweitigen Beschäftigung gem. § 11 Nr. 2 KSchG (Kündigungsschutzgesetz) verbunden mit dem Verlust von Ansprüchen auf Annahmeverzugslohn auszusetzen? Mit dieser Frage hat sich das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg befasst (Urteil vom 29.12.2022 – 3 Sa 100/21).

// Recht + Betriebspraxis

BDI-Stellungnahme zu den BMAS-Gesetzentwürfen zu überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSiV)

Zu den vom BMAS vorgelegten Arbeitsentwürfen für eine Novellierung des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) und die Betriebssicherheitsverordnung hat der BDI kurzfristig Stellung genommen. Sollten aus Sicht der Textilindustrie im Rahmen des weiteren Gesetzgebungsverfahrens weitere Punkte zu adressieren sein, bitten wir um Ihre Rückmeldung.

Glühende Neon-Überwachungskamera-Symbol isoliert auf Ziegelwand Hintergrund.
// Recht + Betriebspraxis

Wann dürfen Arbeitgeber Überwachungsvideos auswerten?

Im konkreten Fall hatte ein Teamsprecher einer Gießerei geklagt: Ihm war gekündigt worden, weil er im Juni 2018 eine sogenannte Mehrarbeitsschicht nicht angetreten hatte, um sie dennoch vergütet zu bekommen – das kam aber erst ein Jahr später bei der Auswertung von Überwachungsvideos heraus.

Mitarbeiterin im Büro sitzt am PC und am Taschenrechner.
// Recht + Betriebspraxis

Neues SV-Meldeportal

Die Ausfüllhilfe zum elektronischen Datenaustausch mit den Sozialversicherungsträgern sv.net wird durch das neue SV-Meldeportal abgelöst.

Ein Mann mit verschiedenen Umweltthemen schaut auf ein Wirrwarr aus grünen Energieströmen.
// Recht + Betriebspraxis

Update zum Brennstoffemissionshandel

Die Bundesregierung will den Preispfad für die CO2-Emissionszertifikate erhöhen. Die EU-Kommission hat die Carbon-Leakage-Regelung genehmigt und die Härtefallkompensation ist in Kraft getreten.

Ehrenpräsident Bodo Th. Bölzle, Präsident Arved H. Westerkamp, Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner. (v.l.n.r.)
Zwei Hände halten Hälften von Blättern zueinander.
// Recht + Betriebspraxis

LkSG: BAFA stellt Fragen des elektronischen Berichtsfragebogens als PDF zur Verfügung

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat den Fragebogen für die Berichtspflicht zum Lieferkettensorgfaltsplichtengesetz als pdf-Version veröffentlicht. Die Erstellung eines Berichts über die Erfüllung der unternehmerischen Sorgfaltspflichten ist gemäß § 10 Abs. 2 LkSG eine gesetzliche Verpflichtung.

Über den Holzwürfeln mit den Buchstaben Digital schweben verschiedene Systeme.
Eine Hand hält einen Block auf dem ein Sticker Whistleblower steht.
// Recht + Betriebspraxis

Hinweisgeberschutzgesetz: Organisation der externen Meldestelle

Die Verordnung über die Organisation der nach dem Hinweisgeberschutzgesetz einzurichtenden externen Meldestelle des Bundes (Hinweisgeberschutzgesetz-Externe-Meldestelle-des-Bundes-Verordnung — HEMBV) wurde am 10. August 2023 im Bundesgesetzblatt verkündet.

// Recht + Betriebspraxis

Schadenersatz Auskunftsanspruch DSGVO

Die Parteien stritten über eine außerordentliche Kündigung und um Schadensersatzansprüche wegen Verletzung der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO).

// Fachkräfte + Märkte

Förderung überbetrieblicher Berufsausbildungslehrgänge im Jahr 2023

Mit rund 12,1 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg im Jahr 2023 die Durchführung von überbetrieblichen Berufsausbildungslehrgängen für Auszubildende, die einen Ausbildungsvertrag mit einem baden-württembergischen Unternehmen abgeschlossen haben.

Jul 2023

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