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Auf einem mintgrünen Hintergrund der von Sonne und Schatten angeleuchtet ist liegen rosafarbene Krümel Mikroplastik.
// Recht + Betriebspraxis

EU-Kommission beschließt Beschränkung von bewusst zugesetztem Mikroplastik

Die EU-Kommission hat am 25. September 2023 eine Verordnung beschlossen, die eine Beschränkung in Form eines Verbots des Inverkehrbringens von bewusst zugesetztem Mikroplastik vorsieht. Glitter auf Textilien oder Schuhen kann ebenfalls von der Beschränkung betroffen sein. t+m hat gemeinsam mit anderen Verbänden diesbezüglich bereits bei der EU Kommission interveniert.

Vor einem lilafarbenen Hintergrund steht eine Frau in einem gelben Oberteil mit einer Kamera in der Hand.
// Recht + Betriebspraxis

Schadensersatz wegen unerlaubter Verwendung von Fotos

Ein Arbeitnehmer verlangte vor Gericht Schadensersatz wegen der Verwendung von Video- und Fotoaufnahmen mit Abbildungen von ihm auch noch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Er war bis Ende April 2019 bei einem Unternehmen der Werbetechnikbranche als Werbetechniker angestellt.

Februar 2023

// Recht + Betriebspraxis

Kürzung des Urlaubs in der Elternzeit

Geht der Arbeitnehmer in Elternzeit, bleiben seine bis dahin entstandenen restlichen Urlaubsansprüche bestehen und er kann den (Rest-) Urlaub noch im laufenden oder im darauffolgenden Urlaubsjahr nach Rückkehr aus der Elternzeit gemäß § 17 Abs. 2 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) noch nehmen. 

// Recht + Betriebspraxis

BMF aktualisiert Schreiben zum Forschungszulagengesetz

Das BMF hat sein Schreiben zur Gewährung von steuerlicher Forschungszulage aktualisiert. Das neue Schreiben ist ab dem Zeitpunkt seiner Bekanntgabe im Bundessteuerblatt in allen noch offenen Fällen anzuwenden.

// Recht + Betriebspraxis

Sozialversicherungsrecht: Rückforderung von Kurzarbeitergeld

Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben in einer gemeinsamen Verlautbarung zu den versicherungs- und beitragsrechtlichen Auswirkungen bei Rückforderung von Kurzarbeitergeld ab Januar 2023 Stellung genommen.

// Recht + Betriebspraxis

Empfehlungen zum betrieblichen Infektionsschutz

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat unverbindliche Empfehlungen zum betrieblichen Infektionsschutz vor COVID-19, Grippe und Erkältungskrankheiten veröffentlicht.

// Recht + Betriebspraxis

Polyvinylchlorid und seine Zusatzstoffe – Call for Evidence gestartet

Aktuell laufen eine Vielzahl von Konsultationen im Chemikalienrecht. Eine aktuelle Konsultation beschäftigt sich mit PVC (Additiven im Fokus – Hitzestabilisatoren, Weichmacher und Flammschutzmittel) sowie Alternativen in verschiedenen Anwendungsbereichen, die auch textile Anwendungen umfassen (Bekleidung, Technische Textilien).

// Lobby + Netzwerk

Solidarität mit Erdbebenopfern - so können Sie unterstützen

Der türkische Bekleidungsherstellerverband TGSD hat einen Hilfsaufruf an seine internationalen Partnerverbände gerichtet. textil+mode informiert auf seiner Webseite über Hilfsmöglichkeiten für die Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien.

// Recht + Betriebspraxis

Update EU-Chemikalienpolitik

Wir informieren über aktuelle Entwicklungen in der Chemikalienpolitik im Rahmen der zahlreichen Vorschläge der EU Kommission zur regulativen Umsetzung des „Green Deal“ und zum neuen Arbeitsplan der ECHA, die zukünftig enger mit der EU Kommission zusammenarbeitet.

// Recht + Betriebspraxis

BAG: Verjährung der Urlaubsabgeltung

Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, nicht genommenen Urlaub nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzugelten, unterliegt der Verjährung.

// Lobby + Netzwerk

Tarifrunde 2023: „Klare Sicht auf die Zahlen!“

Für deutsche Textil- und Modeindustrie ist 2023 ein Schicksalsjahr: Kostendruck bringt viele Unternehmen um ihre Wettbewerbsfähigkeit. Tarifforderung der IG Metall völlig realitätsfern!

// Recht + Betriebspraxis

Berücksichtigung der Rentennähe bei der sozialen Auswahl

Bei einer betriebsbedingten Kündigung hat die Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers anhand der in § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG bzw. § 125 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 InsO genannten Kriterien zu erfolgen: Lebensalter, Betriebszugehörigkeit, Unterhaltspflichten, Schwerbehinderung.

Januar 2023

// Recht + Betriebspraxis

Aktuelles zum Thema „Arbeitsstoffe“

Wir haben Meldungen und Informationen zum Thema „Arbeitsstoffe“ mit Bezug zum Arbeits- und Gesundheitsschutz haben wir für Sie zusammengestellt.

Eine Person in Laborkittel und Handschuhen pippetiert in Reagenzglas.
// Recht + Betriebspraxis

Bisphenole-Beschränkungsdossier: erster Konsultationsbeitrag

Fristgemäß wurde am 25. Januar 2023 die erste Stellungnahme zur ersten Konsultationsphase zum Beschränkungsvorschlag für Bisphenol A und andere Bisphenole mit ähnlicher Besorgnis für die Umwelt eingereicht.

// Recht + Betriebspraxis

Pflicht des Betriebsrats, ein Webinar statt einer Präsenzschulung zu nehmen?

Die Arbeitgeberin weigerte sich, die bei einer Fortbildung in Potsdam angefallene Übernachtungs- und Verpflegungskosten für zwei Mitglieder der Personalvertretung aus Düsseldorf zu zahlen, weil sie ein Webinar aus Kostengründen für die bessere Alternative gehalten hat.

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